Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Wahl in der Türkei
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türkischen Wähler haben es nicht geschafft, dem Vorhaben Recep Tayyip
Erdogans, dem Land ein autoritäres System aufzuzwingen, Einhalt zu
gebieten. Sie haben einem Politiker zum Sieg verholfen, der zwar
einst der Wirtschaft des Landes neuen Aufschwung gebracht hat,
zuletzt aber vor allem durch die Verfolgung von Kritikern,
Repressionen gegen die Medien und eine Kriegserklärung gegen die
Kurden in die Schlagzeilen geriet. Die AKP war nach der Wahl im
Juni durch den Verlust der absoluten Mehrheit bereits angezählt.
Doch die Opposition nutzte ihre Chance nicht. Zum Scheitern der
Koalitionsgespräche trug Erdogan bei. Er versuchte, die
Oppositionspartei HDP zu kriminalisieren und in die Nähe des
Terrorismus zu rücken. Jetzt ist klar: Auch angezählt ist Erdogan
der mächtigste Mann der Türkei. Noch am Tag zuvor hatten Umfragen
ergeben, dass mit einem Sieg der AKP nicht zu rechnen sei. Prognosen
treffen gewiss nicht immer zu. Im Falle der Politik Erdogans aber
verwundert der Wahlausgang erst recht nicht. Eine vernehmbare
Kritik an dieser fragwürdigen Wahl aber wird auf internationaler
Ebene trotzdem ausbleiben. Zu sehr ist die Europäische Union auf
die Hilfe der Türkei in der Flüchtlingskrise angewiesen.
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Andreas Kolesch
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Datum: 01.11.2015 - 21:00 Uhr
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