Schwäbische Zeitung: Überfällige Entscheidung - Kommentar zum Vermummungsverbot
ID: 1288579
durchgesetzt: Vermummung bei Demonstrationen ist im Freistaat künftig
wieder eine Straftat. Damit hat die CSU-Mehrheit des Landtags einen
Schritt vollzogen, der überfällig war.
Der Grund ist simpel: Nach Polizeierfahrungen gehen
Ausschreitungen vor allem von Vermummten aus. Eine wenig
überraschende Erkenntnis, denn zu verstecken brauchen sich nur Leute,
die sonst Nachteile zu erwarten haben. Bei gewalttätigen
Demonstrationen sind dies Randalierer, wenn sie denn erkannt werden.
Wer friedlich demonstriert, braucht keine Vermummung - natürlich
vorausgesetzt, dass er genug Mut hat, für seine Überzeugungen mit
offenem Gesicht einzutreten.
Bemerkenswerterweise halten Grüne und SPD die neue
Vermummungsregel für überzogen. Statt aber das friedliche
Versammlungsrecht zu stützen, wollten sie potenziellen Gewalttätern
das Leben leichter machen.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 12.11.2015 - 20:17 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1288579
Anzahl Zeichen: 1181
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Ravensburg
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 378 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Schwäbische Zeitung: Überfällige Entscheidung - Kommentar zum Vermummungsverbot"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Schwäbische Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitere Mitteilungen von Schwäbische Zeitung
Südwest Presse: KOMMENTAR · EU-AFRIKA-GIPFEL ...
Ganz kleiner Schritt Fluchtursachen in afrikanischen Ländern zu bekämpfen, ist kein Unterfangen für ein kurzes Gipfeltreffen. Da bedarf es eines Masterplans, der sich vor allem an der Umverteilungsstrategie orientiert, wie sie die EU mit neu aufgenommenen Staaten praktiziert. Sie muss auf
WAZ: Eine Frage der Solidarität - Kommentar von Michael Kohlstadt ...
Gesundschrumpfen - das ist ein schmeichelhafter Begriff für einen knallharten Prozess. Nichts anderes aber muss die einst in die pulsierende Industrielandschaft der Wirtschaftswunderzeit hineingegründete Diözese tun, wenn sie überleben will. Weniger Gläubige, weniger Geld, weniger Kirchen -
Rheinische Post: Kommentar: Ruf nach armer Kirche ...
Ein halbes Jahrhundert ist für die römisch-katholische Kirche ein Wimpernschlag. So gesehen ist der Katakombenpakt von 1965 - den 40 Bischöfe unterschrieben - gerade erst geschlossen. Das beruhigt, da die Hoffnung bleibt, Forderungen des Paktes nach einer konsequent armen und vehement dienend
Rheinische Post: Kommentar: Vorsorge besser fördern ...
Große Teile künftiger Rentner-Generationen werden mit den Einkünften aus der gesetzlichen Rente nicht mehr über die Runden kommen. Das ist keine neue Erkenntnis, aber die Prognos-Studie ruft sie in Erinnerung. Daraus kann man zweierlei ableiten: Die Menschen müssen länger arbeiten und/oder
