Frankfurter Rundschau: Schwarze Null mit Defiziten
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eigentlich tiefrot, wie die FDP anmerkt. Nur indem die Koalition
Reserven anzapft, vermeidet sie Schulden. Schäubles
Selbstzufriedenheit ist noch aus einem anderen Grund fehl am Platz.
Mit dem Eigenlob unterstreicht er die Einseitigkeit seiner
Haushaltspolitik. Hauptsache, die schwarze Null steht. Alles andere
ist unwichtig. So versündigt sich Deutschland an künftigen
Generationen, indem es die Vorsorge für die Zukunft schleifen lässt.
Es leistet zu wenig, um sich fit zu machen für das 21. Jahrhundert,
um seine Infrastruktur zu reparieren. Das Land ist auch
haushaltspolitisch alles andere als gut vorbereitet für neue
Aufgaben. Beispiel Bildung: Es fehlen Erziehern, Lehrern, Betreuern
für Kinder mit Problemen. Solche Defizite tauchen nicht im Etat auf.
Aber sie werden allen schwer zu schaffen machen. Und diese
Versäumnisse sind nicht denen anzulasten, die neu ins Land kommen.
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Datum: 13.11.2015 - 16:50 Uhr
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