Schwarzenegger gegen Verbot elektrischer Zigaretten

Kaliforniens Senator Arnold Schwarzenegger verweigerte einer Gesetzesvorlage zum Verbot elektrischer Zigaretten seine Unterzeichnung, obwohl die Gesetzesvorlage bereits am 11. September den kalifornischen Senat passiert hatte.

(firmenpresse) - Kalifornien – Wie auf der Homepage des Staates Kalifornien verlautet wurde, verweigerte Kaliforniens Senator Arnold Schwarzenegger der “Senate Bill 4oo” seine Unterzeichnung, obwohl die Gesetzesvorlage bereits am 11. September den kalifornischen Senat passierte. Die Vorlage hatte zum Ziel, die elektrische Zigarette nicht mehr an Minderjährige verkaufen zu dürfen – ein Aspekt, der weithin Zustimmung fand. Allerdings hätte eine kleine Zusatzformulierung in der Gesetzesvorlage auch ein Abgabeverbot elektrischer Zigaretten an Erwachsene zur Folge gehabt.

Was sind elektrische Zigaretten?
Eine elektrische Zigarette, auch eZigarette genannt, ist ein batteriebetriebenes Gerät in Form einer herkömmlichen Filterzigarette. Anstatt Tabak zu verbrennen, wird in diesem High-Tech-Produkt eine Flüssigkeit verdampft, die Nikotin enthält. Raucher können so, ohne die krebserregenden Verbrennungsstoffe einer echten Zigarette inhalieren zu müssen, ihrem "Hobby", der Nikotinsucht nachgehen. Da kein Rauch produziert wird, können elektrische Zigaretten auch überall dort eingesetzt werden, wo Rauchen eigentlich verboten ist.

Schwarzenegger, Mann der Freiheit
In einem Statement auf der Website des Staates Kalifornien macht Schwarzenegger deutlich, dass es einen klaren Unterschied zwischen den Freiheiten eines Minderjährigen und den Freiheiten eines Erwachsenen gibt. “Ich gebe die Senate Bill 400 ohne meine Unterschrift zurück. Obwohl ich ein Verbot des Verkaufs elektronischer Zigaretten an Minderjährige unter 18 Jahren unterstütze, kann ich kein Gesetz unterzeichnen, das diese eZigaretten als bundesweit reguliertes Medikament deklariert, obwohl sich dieser Aspekt aktuell erst in Klärung befindet. Tabakprodukte sind legal für jeden über 18. Wenn ein Erwachsener in vollem Bewusstsein der gesundheitlichen Risiken diese Produkte kaufen und konsumieren möchte, sollte er das dürfen. Und zwar so lange, bis ein Gesetz den legalen Status dieser Produkte ändert. Aus diesen Gründen kann ich das Gesetz nicht unterzeichnen. Mit besten Grüßen – Arnold Schwarzenegger.”

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Datum: 21.10.2009 - 21:34 Uhr
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