Scheidende SPD-Generalsekretärin Fahimi: Flüchtlings-Obergrenzen wird es mit der SPD nicht geben
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hat nochmals Obergrenzen beim Flüchtlingszuzug für ihre Partei
entschieden abgelehnt. "Obergrenzen würden bedeuten, dass wir hinter
dem Letzten die Türe zumachen. Das ist unrealistisch, widerspricht
dem Asylrecht und so etwas wird es mit der SPD nicht geben", äußerte
sich Fahimi in der Sendung "Vor Ort" im Fernsehsender phoenix. Es sei
allerdings zwingend notwendig, Länder wie die Türkei zu
stabilisieren, um keine humanitäre Katastrophe zu riskieren. "Die
Welt ist aus den Fugen geraten und deshalb brauchen wir Lösungen", so
Fahimi weiter. In Deutschland sei die SPD "der Anker in der
Flüchtlingspolitik", meinte die SPD-Politikerin mit Blick auf die
anhaltenden Diskussionen in der Union. Vom Parteitag der
Sozialdemokraten müsse das Signal ausgehen, dass die SPD weiterhin
für eine gerechte und weltoffene Gesellschaft stehe.
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Datum: 10.12.2015 - 12:35 Uhr
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