Rheinische Post: Dobrindt kündigt Förderprogramm der Koalition für E-Autos an
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umweltfreundlichen Elektro-Autos nach den Worten von
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) kurzfristig durch ein
neues Förderprogramm ankurbeln. "Eine Arbeitsgruppe aus Kanzleramt,
Verkehrsministerium, Finanzministerium, Wirtschaftsministerium und
den Fraktionsvorsitzenden der Koalition arbeitet derzeit an einem
Programm, um der E-Mobilität einen weiteren Schub zu geben", sagte
Dobrindt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Mittwochausgabe). "Die Elektromobilität wird sich durchsetzen. Wir
wollen dabei aber eine höhere Dynamik als bisher erzeugen", sagte der
CSU-Politiker. Ähnlich hatten sich zuvor auch Unionsfraktionschef
Volker Kauder, Umweltministerin Barbara Hendricks und
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (beide SPD) geäußert. Zur
Förderung gehöre auch der schnellere Ausbau mit Strom-Ladesäulen für
E-Autos, sagte Dobrindt. "Aktuell bauen wir 400 Schnellladepunkte
flächendeckend an den Autobahnraststätten in Deutschland auf", sagte
Dobrindt. "Mit den neuen E-Kennzeichen können Kommunen Privilegien
wie Sondernutzungsrechte für Elektrofahrzeuge einrichten. Und es gilt
die Kfz-Steuerbefreiung bei E-Fahrzeugen", sagte der Minister.
KONTEXT
Die Koalition ist derzeit noch weit von ihrem im Koalitionsvertrag
festgelegten Ziel entfernt, die Zahl der Elektro-Autos bis 2020 auf
deutschen Straßen auf eine Million zu steigern. Bislang wurden erst
gut 30.000 Elektro-Fahrzeuge zugelassen. Wollen Union und SPD ihr
Ziel nicht verfehlen, müssten sie die vergleichsweise teuren E-Autos
rasch, also noch im laufenden Jahr, für Käufer attraktiver machen. In
der Diskussion sind direkte staatliche Zuschüsse beim Kauf oder
zusätzliche Sonderabschreibungsmöglichkeiten für E-Dienstfahrzeuge.
Elektro-Autos werden bereits steuerlich gefördert, allerdings ist die
Förderung wieder gesunken: Für eine Erstzulassung nach dem 1. Januar
2016 entfällt für fünf Jahre die Kfz-Steuer. Bis Ende 2015 galt dies
noch für einen Zehn-Jahres-Zeitraum.
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Datum: 06.01.2016 - 04:00 Uhr
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