neues deutschland: Yanis Varoufakis will europäische Verfassung von unten / Neue Bewegung DiEM25 werde »weder ein Politbüro noch ein Zentralkomitee« haben
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Varoufakis spricht sich für eine Verfassung für Europa aus. »Derzeit
fußt die Europäische Union auf Regeln, die keiner kennt, die irgendwo
in Protokollen versteckt sind«, so Varoufakis im Interview mit der in
Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«
(Montagsausgabe). »Ein verfassungsgebender Prozess, in dem alle
gewählt und repräsentiert seien, soll damit Schluss machen«, so der
Ökonom weiter. »Es werden alle aus den verschiedenen Teilen der EU
zusammenkommen und gemeinsam entscheiden, wie sie in der Union
zusammenleben wollen. Ist das utopisch? Absolut.«
Varoufakis warnte vor einem Erstarken rechten Gedankengutes. »Wir
leben tatsächlich in einer Zeit wie in den 1920ern, in der der
Kapitalismus in die Krise geriet«, sagte er dem Blatt. Dies könne zu
Nationalismus und Fanatismus führen. »Die Aufgabe der Linken war es
schon immer, Narrative zu schaffen, die die Mittelschicht davor
schützten, eine Geisel der Faschisten und Nazis zu werden. Wer zu uns
kommt, geht nicht zu Pegida.« Varoufakis warnte zudem vor Spaltungen
in der Linken. »Das Sektierertum und die Spaltungen« seien schon
immer »der schlimmste Fluch der Linken« gewesen.
Der Ökonom stellt am 9. Februar in der Berliner Volksbühne seine
neue Initiative für eine paneuropäische demokratische Bewegung
»Democracy in Europe Movement 2025« (DiEM25) vor. »Nichts wird vor
dem 9. Februar beschlossen. Wir werden alle gemeinsam überlegen, wie
wir die paneuropäische Demokratiebewegung gestalten«, so Varoufakis.
Der Prozess beginne am 10. Februar. Diese werde keine
»Top-Down-Organisation« sei. »Es wird weder ein Politbüro noch ein
Zentralkomitee geben«, sagte Varoufakis. Stattdessen wolle DiEM25
stark auf Kommunikation und Abstimmung im Internet setzen. Man
entwickele derzeit eine App, »die es uns ermöglichen soll, lokal,
regional, national und europaweit zu netzwerken.«
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Datum: 31.01.2016 - 15:09 Uhr
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