Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Julian Assange
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wegen Geheimnisverrats lebenslange Haft in den USA, aber er will
auch nicht weiter in der ecuadorianischen Botschaft in London wie ein
Gefangener leben. Wie sich jetzt zeigt, war es ein kluger Schachzug,
den Fall von einer Expertengruppe des UN-Menschenrechtsrates
untersuchen zu lassen. Das Ergebnis, es handele sich um eine Art
unrechtmäßige Haft, stärkt seine Position. Assange hat erfolgreich
gepokert, denn die Bewertung hätte ja auch im Sinne Großbritanniens
und Schwedens ausfallen können. Die argumentieren, Assange sei
niemals willkürlich inhaftiert worden und verstecke sich nur in der
Botschaft. Das Gutachten der Expertengruppe erhöht den
Rechtfertigungsdruck auf Polizei und Behörden, aber bindend für deren
Entscheidung ist es nicht. Das britische Außenministerium machte denn
auch gestern klar, dass es hart bleiben will. Zu Recht! Assange muss
sich wegen des von Schweden erhobenen Vorwurfs der Vergewaltigung
verantworten, alles andere würde dem Rechtsempfinden der Bevölkerung
Hohn sprechen. Sich solange in der Botschaft zu verstecken, bis der
Vorwurf verjährt ist, wirkt schäbig. Am Ende könnte sich der Erfolg
mit dem Gutachten als Pyrrhus-Sieg herausstellen.
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Andreas Kolesch
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Datum: 04.02.2016 - 21:00 Uhr
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