Rheinische Post: SPD-geführte Länder schieben Ausreisepflichtige langsamer ab
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verhalten sich bei Abschiebungen zurückhaltender als solche unter
Führung der Union. Das geht aus einer Umfrage der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) bei den
Innenministerien hervor. Danach stehen in Bremen, Rheinland-Pfalz,
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen verhältnismäßig wenige
Abschiebungen einer hohen Zahl an ausreisepflichtigen Ausländern
gegenüber. So kamen 2015 in Bremen auf jede Abschiebung 62 weitere
Ausreisepflichtige, in Rheinland-Pfalz 18, in Niedersachsen und
Berlin 16, in Baden-Württemberg, Hamburg und NRW zwölf. In Zahlen
heißt das für NRW, dass zwar 4395 Menschen abgeschoben wurden, aber
weitere 54.146 hätten ausreisen müssen. Anders verhielt es sich in
den meisten unionsgeführten Ländern. In Bayern standen 2015 jeder
Abschiebung nur vier ausreisepflichtige Ausländer gegenüber, in
Hessen, Sachsen-Anhalt und dem Saarland waren es fünf. Insgesamt
wurden im Vorjahr 22.836 Abschiebungen bei 201.402
ausreisepflichtigen Ausländern (Stichtag 30.11.2015) gezählt. Nach
einer Zusammenstellung der Angaben aus den Landesbehörden liegt die
Zahl der freiwilligen Ausreisen auch deutlich höher als bisher
bekannt. Statt der bislang genannten Zahl von 37.220 Menschen kehrten
tatsächlich 54.278 freiwillig zurück.
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Datum: 11.02.2016 - 04:00 Uhr
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