Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Schuldenprognose
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Schuldenprognose aus dem Bundesfinanzministerium:
Schäubles Experten versuchen sich im Fach der Wahrsagerei. Dem
kann man auf der Kirmes frönen, doch es ist unverantwortlich, auf
diese Weise ein Land führen zu wollen. Genau das aber versucht der
Bundesfinanzminister: Seine Prognosen legt er unmittelbar vor der
Beratung des Haushalts 2017 im Kabinett vor. Die Botschaft:
Ausgabendisziplin ist angesagt. Es handelt sich dabei um ein
typisches Beispiel dafür, wie mit düsteren Zukunftsszenarien die
aktuelle Politik gesteuert werden soll. Die Kabinettskollegen sollten
sich von Schäuble nicht kirre machen lassen. Warum auch? Es ist mehr
als absurd, dass ein Bundesfinanzminister, dem es in den vergangenen
fünf Jahren nicht ein Mal gelungen ist, die Haushaltsausgaben für ein
einziges Fiskaljahr korrekt zu prognostizieren, zu wissen glaubt, wie
es um die Staatsverschuldung in 44 Jahren stehen wird.
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Datum: 12.02.2016 - 14:45 Uhr
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