Rheinische Post: Kommentar /
Neue Edathy-Niederlage
= Von Jan Drebes

(ots) - Die SPD wird ihn nicht los, diesen Sebastian
Edathy aus Niedersachsen. Einst war er Star-Innenpolitiker in der
Fraktion, heute gilt er als Schmuddelkind in der Partei. Niemand will
etwas mit ihm zu tun haben, das gilt auch für die Zeit nach dem
gescheiterten Rauswurf. Keine Frage, er hat sich in der Affäre um den
Besitz kinderpornografischen Materials moralisch verwerflich
verhalten. Dafür gibt es keine Entschuldigung. Juristisch aber ist
Edathy geschickt vorgegangen, insbesondere vor Gericht in Verden.
Weil er dort nicht verurteilt wurde, fällt es schwer, den
Parteiausschluss zu begründen. Und so hat die SPD erneut eine
Niederlage gegen Edathy kassiert. SPD-Chef Gabriel hätte das schon
nach dem verlorenen Schiedsverfahren in Hannover ahnen müssen. Man
kann ihm und seinen Mitstreitern zugutehalten, mit der Berufung die
letzte Möglichkeit gegen Edathy ausgeschöpft zu haben. Dass Gabriel
und Co. aber mit mangelndem Aufklärungswillen im parlamentarischen
Untersuchungsverfahren dazu beitrugen, die Affäre groß zu machen, war
ebenso offenkundig.



Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 12.02.2016 - 20:49 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1320498
Anzahl Zeichen: 1296

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Düsseldorf

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 353 mal aufgerufen.

Gladbachs Neuhaus mag keine Kroos-Schweinsteiger-Vergleiche ...
Neu-Nationalspieler Florian Neuhaus mag keine Vergleiche mit Toni Kroos und Ex-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger. "Beide sind große Spieler, die eine Ära des deutschen Fußballs geprägt haben. Natürlich ist es faszinierend, wie Kroos die Kontrolle über ein Spiel hat, und alles, was er

Ex-Nationalspieler Uwe Rahn an Darmkrebs erkrankt ...
Der frühere Nationalspieler und Torschützenkönig der Fußball-Bundesliga, Uwe Rahn, ist an Darmkrebs erkrankt. Das sagte der 58-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Die Diagnose war für mich natürlich ein Schock. Da der Krebs fortgeschritten

NRW-Oppositionsführer Kutschaty fordert Ende von Armin Laschets "Stop-and-Go-Politik" ...
Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: "Armin Laschet muss seine Strategie überdenken und rauskommen aus dieser Stop-and-Go-Politik. Lock

Weitere Mitteilungen von Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar / Bargeld muss bleiben = Von Georg Winters ...
Niemand wird bestreiten, dass jeder Versuch lohnt, Finanzierungsquellen für Terroristen auszutrocknen und Geldwäsche so schwierig wie möglich zu machen. Aber das ist ein Milliardenmarkt, den man mit einer Bargeld-Obergrenze von 5000 Euro und der Abschaffung des 500-Euro-Scheins nicht zerstör

Rheinische Post: Kommentar / Ministerin Schulze hat sich verrannt = Von Thomas Reisener ...
Dass der landeseigene BLB mal wieder in einen millionenschweren Bauskandal verstrickt ist, lässt kaum noch jemanden aufhorchen. Dass die Prüfer aber derart explizit einem Fachministerium die Mitschuld dafür geben, ist neu. Unter der Regie von NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) ga

Neue Westfälische (Bielefeld): Wohnungsnot in NRW Wir brauchen mehr Sozialwohnungen Katharina Georgi ...
Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum - und zwar nicht erst seit der Flüchtlingskrise. Sie hat die Situation auf dem Wohnungsmarkt verschärft, aber längst nicht ausgelöst. Dabei kann man sich schon fragen, wie es überhaupt dazu kommen konnte. Schließlich setzen sich Hunderte Städteplaner

Neue Westfälische (Bielefeld): Die EU und die Flüchtlingsfrage Enttäuschung Europa Dirk Müller ...
Vor mehr als 25 Jahren hat der heute gern als "dienstältester EU-Parlamentarier" vorgestellte Bielefelder CDU-Politiker Elmar Brok mir in einem Interview über die Beziehungen Europas zum Rest der Welt den Satz in der Block diktiert: "Eines Tages werden sich die Massen aus Afrika