Rheinische Post: Kommentar /
Neue Edathy-Niederlage
= Von Jan Drebes
ID: 1320498
Edathy aus Niedersachsen. Einst war er Star-Innenpolitiker in der
Fraktion, heute gilt er als Schmuddelkind in der Partei. Niemand will
etwas mit ihm zu tun haben, das gilt auch für die Zeit nach dem
gescheiterten Rauswurf. Keine Frage, er hat sich in der Affäre um den
Besitz kinderpornografischen Materials moralisch verwerflich
verhalten. Dafür gibt es keine Entschuldigung. Juristisch aber ist
Edathy geschickt vorgegangen, insbesondere vor Gericht in Verden.
Weil er dort nicht verurteilt wurde, fällt es schwer, den
Parteiausschluss zu begründen. Und so hat die SPD erneut eine
Niederlage gegen Edathy kassiert. SPD-Chef Gabriel hätte das schon
nach dem verlorenen Schiedsverfahren in Hannover ahnen müssen. Man
kann ihm und seinen Mitstreitern zugutehalten, mit der Berufung die
letzte Möglichkeit gegen Edathy ausgeschöpft zu haben. Dass Gabriel
und Co. aber mit mangelndem Aufklärungswillen im parlamentarischen
Untersuchungsverfahren dazu beitrugen, die Affäre groß zu machen, war
ebenso offenkundig.
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Datum: 12.02.2016 - 20:49 Uhr
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