Jarzombek: Zwei Jahre Ausschuss Digitale Agenda
ID: 1323171
parlamentarischen Arbeit
Am 19. Februar 2014 tagte erstmals der neu eingesetzte
Bundestagsausschuss Digitale Agenda. Dazu erklärt der Sprecher der
Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas
Jarzombek:
"Mit dem Ausschuss Digitale Agenda ist das Thema Digitalisierung
im Deutschen Bundestag fest an zentraler Stelle verankert. Nach zwei
Jahren lässt sich ein positives Fazit ziehen. Konstruktiv aber nicht
unkritisch begleitet der Ausschuss die Umsetzung der Digitalen Agenda
der Bundesregierung 2014 2017 und wirkt engagiert bei einer Vielzahl
von Gesetzesvorhaben und Initiativen mit. So stellt er sicher, dass
die Relevanz der Digitalisierung in allen Politikbereichen
berücksichtigt wird.
Öffentliche Fachgespräche und die damit verbundene Möglichkeit zur
Online Bürgerbeteiligung erhöhen die Wahrnehmung bestimmter Aspekte
der Digitalisierung. Bereits in der nächsten Sitzungswoche führt der
Ausschuss ein öffentliches Fachgespräch mit Sachverständigen zur
jüngst in Brüssel verabschiedeten Europäischen
Datenschutzgrundverordnung durch. Das zeigt, dass er mit seiner
Arbeit immer am Puls der Zeit ist."
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Datum: 19.02.2016 - 11:56 Uhr
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