NOZ: Grünen-Fraktionschef : Mangelnder Schutz für Flüchtlinge grenzt an Staatsversagen
ID: 1324138
Flüchtlinge grenzt an Staatsversagen
"Innenminister in der Pflicht" - Hofreiter fordert konsequente
Strafverfolgung bei fremdenfeindlicher Hetze
Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat nach der
Zunahme ausländerfeindlicher Übergriffe mehr Schutz für
Flüchtlingsunterkünfte gefordert. Die Innenminister seien in der
Pflicht, für Sicherheit zu sorgen, sagte Hofreiter der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Dienstag). Es grenze an "Staatsversagen", wenn
der Staat bei seiner Verantwortung für Geflüchtete kläglich
scheitere.
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums vom Montag wurden allein
in diesem Jahr bis zum 15. Februar 118 Straftaten gegen
Asylunterkünfte gezählt. Mit Blick auf die jüngsten Übergriffe in
Sachsen forderte Hofreiter, strafrechtlich relevante Hetze,
Übergriffe auf Flüchtlinge und Unterkünfte konsequent mit allen
rechtsstaatlichen Mitteln zu verfolgen. "No-Go-Areas darf es in
Deutschland nicht geben. Und niemand darf sich sicher dabei fühlen,
wenn er Menschen bedroht, angreift oder menschenverachtend
beschimpft", betonte der Grünen-Politiker.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 23.02.2016 - 05:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1324138
Anzahl Zeichen: 1429
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Osnabrück
Kategorie:
Wahlen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 335 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"NOZ: Grünen-Fraktionschef : Mangelnder Schutz für Flüchtlinge grenzt an Staatsversagen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Neue Osnabrücker Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Étienne Bousquet-Cassagne, der Verlobte von Ralf Schumacher, sieht in der Sprachbarriere einen wesentlichen Grund für die Harmonie in ihrer Beziehung: "Es ist auch ein großer Vorteil, dass wir nicht dieselbe Sprache sprechen", sagte Bousquet-Cassagne der "Neuen Osnabrücker Zeitung
re:publica-Gründer Andreas Gebhard: "Twitter gibt es nicht mehr" - Kritik am Einsatz von iPads in Schulen / "Wir haben uns von X verabschiedet - ich empfehle jedem, dasselbe zu tun&quo ...
Andreas Gebhard, Gründer der Digital-Konferenz re:publica, plädiert nach der Übernahme der Plattform Twitter durch Elon Musk für eine klare sprachliche Trennung vom Nachfolgedienst. "Man muss natürlich X sagen. Es heißt anders, weil es etwas anderes ist. Der Name ist anders, der Eigentüm
Schauspielerin Mechthild Großmann rät von Schauspielerei als Beruf ab / Ex-Tatort-Star trägt bald 80 Jahre alte "antifaschistische" Predigt vor / Merkt das Alter beim Text lernen ...
Die als Oberstaatsanwältin im Münster-"Tatort" bundesweit bekannt gewordene Schauspielerin Mechthild Großmann (77) rät jungen Menschen von der Schauspielerei als Beruf ab. "Meine Karriere hat einigermaßen geklappt, aber eigentlich rate ich immer allen von einer Karriere in der Sc
Weitere Mitteilungen von Neue Osnabrücker Zeitung
NOZ: Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik warnt vor Hacker-Attacken ...
Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik warnt vor Hacker-Attacken BSI: Behörden und Unternehmen sind Ziele - Mittelstand muss nachrüsten Osnabrück. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat vor einer wachsenden Zahl gezielter Hacker-Attacken auf Untern
NOZ: Niedersachsen will massenhafte Küken-Tötung bis Ende 2017 beenden ...
Niedersachsen: Massenhafte Küken-Tötung soll bis Ende 2017 beendet werden Agrarminister Meyer will Ausnahmegenehmigung ändern - 27 Millionen vergaste Tiere pro Jahr Osnabrück. Niedersachsen macht Druck beim Ausstieg aus der massenhaften Tötung männlicher Eintagsküken. Im Gespräch mi
NOZ: Grüne:Chaos in der Union schwächt die Kanzlerin ...
Grüne: Chaos in der Union schwächt die Kanzlerin Göring-Eckardt: In der CDU herrscht die nackte Angst vor der AfD - Kritik von SPD-Chef an der CDU "wohlfeil" Osnabrück. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat der Union vorgeworfen, Bundeskanzlerin Angela Me
NOZ: NOZ: Südwest-CDU lehnt Bargeld-Obergrenze ab ...
Südwest-CDU lehnt Bargeld-Obergrenze ab Stuttgarter Spitzenkandidat Wolf wendet sich gegen Schäuble - Ablehnung im Bundesrat angekündigt Osnabrück. Der baden-württembergische CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf hat sich entschieden gegen die Pläne von Bundesregierung und EU gewandt, die
