Rheinische Post: Grüne wollen Koalition mit Armenien-Resolution vorführen
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zwingen, im Bundestag gegen eine von Union und SPD selbst
mitformulierte Resolution gegen den Armenien-Völkermord zu stimmen.
"Ein gemeinsamer grün-rot-schwarzer Antragsentwurf wurde zum
Bauernopfer in der Flüchtlingskrise", sagte Grünen-Chef Cem Özdemir
der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
"Aus falscher Rücksichtnahme auf Ankara stoppten die Fraktionsspitzen
der Koalition einen gemeinsamen interfraktionellen Antrag, den wir
auf Fachebene bereits fertig ausgehandelt hatten", sagte Özdemir.
"Den Völkermord an den Armeniern in der Flüchtlingsfrage als Pfand zu
nehmen, ist aber fehlgeleitete Politik", sagte der Grünen-Politiker.
Seine Fraktion werde daher am Donnerstag den gemeinsamen Textentwurf
von Union, SPD und Grünen als eigenen Antrag im Bundestag zur
Abstimmung bringen. Die Abgeordneten der Regierungsfraktionen hätten
damit Gelegenheit zu zeigen, wie sie wirklich über den Völkermord an
den Armeniern vor 100 Jahren denken. "Wir wissen, dass es viele
Abgeordnete in der Koalition gibt, die die Haltung ihrer
Fraktionsspitze nicht teilen", sagte Özdemir.
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Datum: 24.02.2016 - 04:00 Uhr
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