Westfalenpost: Martin Korte zum EU/Türkei-Gipfel: Der Gipfel der Egoisten
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türkischen Basar haben die Europäische Union und die Machthaber aus
Ankara ihre Verhandlungen beim Flüchtlingsgipfel in Brüssel geführt.
Ein trauriges Schauspiel in Realpolitik, ein Schachern auf hohem
Niveau, ein neues abschreckendes Beispiel für fehlende europäische
Solidarität. Wer jetzt von einem "Durchbruch" spricht, der will den
Bürgern kurz vor wichtigen Landtagswahlen Sand in die Augen streuen.
Erstens ist das, was da in einer Marathon-Sitzung vereinbart wurde,
längst nicht in trockenen Tüchern. Und zweitens bleiben die
grundlegenden Probleme ja weiterhin ungelöst: Menschen, die ihre
Heimat aus Angst vor Bomben oder Armut verlassen, werden sich
irgendeinen Weg ins gelobte Land suchen, egal woher er führt. Wenn es
über die Türkei nicht klappt, dann eben über andere Routen. Die sind
zwar beschwerlicher und teurer, aber nicht unbezwingbar. Am Ende
profitieren nur die Schleuser. Abgesehen von den zusätzlichen
Milliarden fordert die Türkei nun aber auch noch ein beschleunigtes
EU-Aufnahmeverfahren. Das Land ist jedoch noch lange nicht fit für
eine Mitgliedschaft, und das, was sich dort gerade in Fragen der
Pressefreiheit und der Menschenrechte abspielt, ist leider auch kein
Signal dafür, dass sich daran etwas ändern könnte. Merkels Union
lehnt die Aufnahme in den Europa-Klub ja seit Jahren aus guten
Gründen ab. Derweil vegetieren die Flüchtlinge in der Grenzregion
zwischen Mazedonien und Griechenland vor sich hin - menschlich
gesehen ein Rückschritt in die Steinzeit. Die EU wirkt in ihrer
Taktik wie eine Ansammlung kleiner Kinder: Wenn wir das Problem nicht
mehr sehen können, dann ist es bestimmt gelöst.
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Datum: 08.03.2016 - 22:43 Uhr
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