Thüringische Landeszeitung: #ChaosclubR2G - Struktur sieht anders aus / Leitartikel von Fabian Klaus zur rot-rot-grünen Regierungspolitik in Thüringen

(ots) - Umleitungschaos im Regierungsviertel. Immer mehr
Baustellen sorgen für Verwirrung bei denen, die doch auf Orientierung
hoffen. Jene, die diese geben sollen, verzetteln sich. Mancher
"verschweinsgaloppiert" sich gar, weil er Reformen im Eiltempo
umsetzen muss.

Die grüne Umweltministerin war beim Wassercent vorgeprescht -
Ergebnis: MP Bodo Ramelow (Linke) hat ihn einkassiert. Jetzt sucht
Anja Siegesmund immer noch Geld für den Hochwasserschutz.

Das beitragsfreie Kita-Jahr soll kommen. Die Grünen aber geben den
Querulanten. Landeschef Rainer Wernicke durfte Temperatur fühlen,
stellte es in Frage. Justizminister Dieter Lauinger wollte den
Deckel drauf machen - und prompt twittert Ramelow: "Das beitragsfreie
Kita-Jahr kommt." Man denkt sich: Basta! Gebietsreform: Wird das
Eichsfeld nicht angefasst und bleibt Weimar kreisfrei, werden andere
berechtigterweise Forderungen aufmachen. Man darf auf den
Kommunalminister gespannt sein, dessen Rückhalt schwindet. Jüngst
hatte ihn Ramelow bei einer Veranstaltung des Gemeinde- und
Städtebundes ans Rednerpult zitiert, weil er dessen Arbeit nicht
machen wollte. Holger Poppenhäger sprach - und sagte wenig.

Bei den Horten geht es munter weiter. Der Koalitionspartner SPD
erhöht den Druck auf Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke).
Deren Sprecher musste gestern aber erst mal ein voreilig von einer
Abteilungsleiterin an die Schulen verschicktes Papier zum Streit um
die Klassenfahrten einkassieren, nachdem die CDU-Fraktion es sich
gegönnt hatte, via Twitter darüber herzuziehen - natürlich fehlte
auch nicht das Machtwort des Ministerpräsidenten. Struktur sieht
anders aus - bleiben wir im Twitter-Sprech: #ChaosclubR2G.



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Datum: 09.03.2016 - 07:00 Uhr
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