Thüringische Landeszeitung: #ChaosclubR2G - Struktur sieht anders aus / Leitartikel von Fabian Klaus zur rot-rot-grünen Regierungspolitik in Thüringen

(ots) - Umleitungschaos im Regierungsviertel. Immer mehr
Baustellen sorgen für Verwirrung bei denen, die doch auf Orientierung
hoffen. Jene, die diese geben sollen, verzetteln sich. Mancher
"verschweinsgaloppiert" sich gar, weil er Reformen im Eiltempo
umsetzen muss.

Die grüne Umweltministerin war beim Wassercent vorgeprescht -
Ergebnis: MP Bodo Ramelow (Linke) hat ihn einkassiert. Jetzt sucht
Anja Siegesmund immer noch Geld für den Hochwasserschutz.

Das beitragsfreie Kita-Jahr soll kommen. Die Grünen aber geben den
Querulanten. Landeschef Rainer Wernicke durfte Temperatur fühlen,
stellte es in Frage. Justizminister Dieter Lauinger wollte den
Deckel drauf machen - und prompt twittert Ramelow: "Das beitragsfreie
Kita-Jahr kommt." Man denkt sich: Basta! Gebietsreform: Wird das
Eichsfeld nicht angefasst und bleibt Weimar kreisfrei, werden andere
berechtigterweise Forderungen aufmachen. Man darf auf den
Kommunalminister gespannt sein, dessen Rückhalt schwindet. Jüngst
hatte ihn Ramelow bei einer Veranstaltung des Gemeinde- und
Städtebundes ans Rednerpult zitiert, weil er dessen Arbeit nicht
machen wollte. Holger Poppenhäger sprach - und sagte wenig.

Bei den Horten geht es munter weiter. Der Koalitionspartner SPD
erhöht den Druck auf Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke).
Deren Sprecher musste gestern aber erst mal ein voreilig von einer
Abteilungsleiterin an die Schulen verschicktes Papier zum Streit um
die Klassenfahrten einkassieren, nachdem die CDU-Fraktion es sich
gegönnt hatte, via Twitter darüber herzuziehen - natürlich fehlte
auch nicht das Machtwort des Ministerpräsidenten. Struktur sieht
anders aus - bleiben wir im Twitter-Sprech: #ChaosclubR2G.



Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420


Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 09.03.2016 - 07:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1330892
Anzahl Zeichen: 2089

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Weimar

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 386 mal aufgerufen.

Weitere Mitteilungen von Thüringische Landeszeitung

Neue Westfälische (Bielefeld): FDP-Landtagsabgeordneter aus NRW in Prügelei verwickelt ...
Erneut sieht sich ein FDP-Landtagsabgeordneter aus Nordrhein-Westfalen in eine Prügel-Affäre verwickelt. Björn Kerbein, der den Wahlkreis Bielefeld vertritt, sorgte nach einem offenbar mit Tennisschlägern ausgetragenen Nachbarschaftsstreit um Ruhestörung für einen Polizeieinsatz. Dies beri

Rheinische Post: Bund gibt 1,1 Milliarden Euro für neue Lkw-Parkplätze aus ...
Die Bundesregierung hat für den Bau von 14.430 neuen Lkw-Parkplätzen an den Bundesautobahnen zwischen 2008 und 2015 bereits 860 Millionen Euro ausgegeben. Die Summe wächst bis 2017 auf 1,1 Milliarden Euro, weil 2016 und 2017 weitere 260 Millionen Euro hinzukommen. Das geht aus der Antwort des

Rheinische Post: Göring-Eckardt hält Merkels Optimismus für unangebracht ...
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) davor gewarnt, die Ergebnisse des jüngsten EU-Gipfels zu positiv auszulegen. "Die vorläufige Vereinbarung kann man nicht als Durchbruch feiern", sagte Göring-Eckardt der in Düsseldorf erscheinende

Rheinische Post: Haseloff warnt vor zu hoher Forderung der Türkei für Flüchtlingslösung ...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat vor einem zu hohen Preis der EU für eine türkisch-europäische Lösung der Flüchtlingskrise gewarnt. "Der EU-Gipfel war ein wichtiger Schritt zur Wiederherstellung geordneter Verhältnisse", sagte Haseloff der in Düsseldo