Deutsche Bauindustrie zum Bundesverkehrswegeplan 2030: Dobrindt setzt klare Prioritäten für ein starkes Gesamtnetz - Bundesautobahngesellschaft noch in dieser Legislaturperiode
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Weichen richtig gestellt. Mit dem Entwurf des Bundesverkehrswegeplans
2030 liegt ein Investitionsprogramm vor, das geeignet ist, unsere
Verkehrsinfrastruktur nachhaltig zu modernisieren und auszubauen.
Indem der Fokus auf die Beseitigung von Engpässen auf Hauptachsen und
Knoten gelegt wird, setzt der Plan dezidiert auf die Stärkung der
Effizienz des Gesamtnetzes. Endlich kann dort angesetzt werden, wo es
besonders kneift." Dies erklärte der Hauptgeschäftsführer des
Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie RA Michael Knipper heute in
Berlin. Gleichzeitig habe Bundesminister Dobrindt mit dem von ihm
angestoßenen Investitionshochlauf und der Ausweitung der
Nutzerfinanzierung eine realistische Perspektive eröffnet, wie die
Projekte des vordringlichen Bedarfs finanziert werden können.
Jetzt komme es darauf an, die Projekte zügig zur Baureife zu
bringen, fordert Knipper. Dazu müssten die Planungskapazitäten
deutlich aufgestockt werden. Wo dies kurzfristig nicht möglich sei,
müssten auch Modelle zum Zuge kommen, bei denen Teile der Planung auf
private Unternehmen übertragen werden. Für den Bereich der
Bundesautobahnen gehe jedoch mittelfristig kein Weg an der Gründung
einer Bundesautobahngesellschaft vorbei. Knipper: "Wir brauchen eine
solche Gesellschaft, um Planung, Finanzierung und Ausführung besser
auf einander abstimmen zu können. Die Weichen müssen noch in dieser
Legislaturperiode gestellt werden. Wir würden es daher sehr begrüßen,
wenn sich auch die Länder konstruktiv an dieser Debatte beteiligen
würden."
Der Bundesverkehrswegeplan umfasst rund 1.000 Projekte mit einem
Investitionsvolumen von rund 265 Mrd. Euro und damit 91 Mrd. Euro
mehr als der Vorgängerplan. Davon entfallen auf die Straße 131 Mrd.
Euro, auf die Schiene 109 Mrd. und auf die Wasserstraße 25 Mrd. Euro.
Dabei geht Erhalt vor Neubau. 75 % der Mittel für den Straßenbau
gehen in großräumig bedeutsame Vorhaben, 25 % in die regionale
Erschließung.
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Datum: 17.03.2016 - 12:46 Uhr
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