Rheinische Post: Kommentar: Integration verpflichtet
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und in Frieden leben. Das sind die Wünsche von syrischen
Flüchtlingen, wie eine Umfrage unlängst ergeben hat. Der Wunsch, sich
in die Luft zu sprengen und möglichst viele Ungläubige mitzureißen,
dürfte eher nachrangig sein bei Menschen, die vor Tod und Terror
geflüchtet sind und Tausende Kilometer Strapazen hinter sich haben.
Dies sollte man akzeptieren, bevor über ein Integrationsgesetz
diskutiert wird. Das Regelwerk darf nicht den Geist des Misstrauens
atmen. Und trotzdem muss der Staat klar formulieren, auf welcher
Grundlage Menschen hier zusammenleben und was man von den "Neuen"
erwartet. Man darf auch Leistungen an die Akzeptanz der Rechtsordnung
knüpfen. Das Prinzip des Förderns und Forderns gilt bei
Hartz-IV-Empfängern ja auch. Grundsätze wie die Abwesenheit von
religiösem Eifer in staatlicher Gerichtsbarkeit, die
Gleichberechtigung von Mann und Frau sind unverhandelbar. Die
Vorschläge von Minister de Maizière sind deshalb berechtigt. Es kommt
nun darauf an, in welchem Ton sie diskutiert werden.
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Datum: 30.03.2016 - 21:00 Uhr
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