Lange/Oßner: Wir brauchen eine Bundesautobahngesellschaft
ID: 1344353
Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur fand am
heutigen Mittwoch eine Öffentliche Anhörung mit Experten zum Thema
Bundesfernstraßengesellschaft statt. Hierzu erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich
Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Florian Oßner:
"Die Anhörung hat einmal mehr gezeigt, dass eine
Bundesautobahngesellschaft in Deutschland sinnvoll wäre. Mit dem
Investitionshochlauf hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt es
geschafft, die Mittel u.a. für den Erhalt und Ausbau von
Bundesfernstraßen deutlich zu erhöhen. Bis 2018 steigen die
Investitionen in unsere Infrastrukturen auf rund 14 Milliarden Euro
pro Jahr. Das ist eine grandiose Leistung. Jetzt muss das Geld aber
auch genutzt werden. Doch dafür müssen zunächst die Länder tätig
werden.
Der erste Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 zeigt auf, wo
die Mittel verwendet werden könnten. Wenn es aber den Ländern nicht
gelingt, die erforderlichen Planungsleistungen zu erbringen, dann
lähmt das unseren Straßenausbau. Es kann nicht sein, dass in
Deutschland die finanziellen Mittel zwar zur Verfügung stehen, es
aber kaum noch baureife Projekte gibt, die damit finanziert werden
können. Da läuft etwas falsch!
Für Fortschritt und Wirtschaftswachstum ist eine leistungsfähige
und gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur essentiell. Im
Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, die
Auftragsverwaltung im Bundesfernstraßenbau zu reformieren. Dabei
legen wir Wert darauf, dass auch bei zentralisierten Aufgaben die
Vor-Ort-Präsenz erhalten bleibt. Die Besonderheiten der einzelnen
Regionen kennen diejenigen am besten, die dort leben. Die
Beschäftigten der jetzigen Auftragsverwaltung sollen keine Einbußen
erleiden.
Insgesamt setzt sich die Union weiter dafür ein, Planung,
Finanzierung und Bau von Bundesautobahnen beim Bund zu bündeln. Das
schafft mehr Transparenz und liegt somit auch im Interesse der
Bürgerinnen und Bürger."
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Datum: 13.04.2016 - 15:01 Uhr
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