Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum neuen Landtag
ID: 1356364
Koalitionsvertrag ist unterschrieben, das Landeskabinett steht, das
Parlament hat eine neue Präsidentin, die Fraktionen haben ihre
Spitzen, und seit heute hat Baden-Württemberg auch wieder einen
gewählten Ministerpräsidenten. Die sechs Stimmen weniger als die, die
Grün-Schwarz insgesamt auf die Waage bringt, sind da kein Beinbruch.
Das Bündnis muss sich an den Rändern und in seinen Verästelungen noch
finden und disziplinieren. Winfried Kretschmann kann mit diesem
Abstimmungsergebnis gut leben. Der Ministerpräsident weiß in dem
neuen Farben- und Rollenspiel eine ordentliche Mehrheit hinter sich.
Alltag im Landtag.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 12.05.2016 - 22:33 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1356364
Anzahl Zeichen: 901
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Stuttgart
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 291 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum neuen Landtag"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Stuttgarter Nachrichten (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Andreas Scheuer muss nicht vor Gericht, weil seine Fehler bei der Maut den Staat rund 250 Millionen Euro gekostet haben. Als Verkehrsminister hatte er sich über die Bedenken der Fachleute hinweggesetzt, um den politischen Wunsch der CSU durchzudrücken. Das war dumm, aber das ist nicht strafbar. Po
Vertrauen verspielt / Bundestrainer Julian Nagelsmann kämpft darum, vor der Fußball-WM die Zweifel zu vertreiben. ...
Wie ein Getriebener der eigenen Personalpolitik wirkte Nagelsmann zuletzt. Auch, weil sein WM-Kader Name für Name über bestimmte Medien durchgestochen wurde. Ein Kommunikationsdesaster, das dem Bundestrainer nach seinen klärenden Telefonaten mit den Kandidaten nicht zwingend anzulasten ist. Wobei
Diätenerhöhung wäre das falsche Signal / Den Mechanismus für die Verdienste der Abgeordneten auszusetzen, ist der einzig vermittelbare Schritt. ...
Wenn das Parlament in dieser Krise eine um fast 500 Euro erhöhte Abgeordnetenentschädigung von rund 12.330 Euro beschließen würde, beginge es einen fatalen Fehler. Wie könnten dann noch die in Aussicht gestellten sozialen Einschnitte vermittelt werden? Abgeordnete haben eine fordernde und veran
Weitere Mitteilungen von Stuttgarter Nachrichten
Badische Zeitung: Der grün-schwarze Start / Regieren mit Restrisiko Kommentar von Stefan Hupka ...
Zu lange stand man einander gegenüber als Regierung und Opposition, zuletzt mit Rollentausch, als dass man dem Publikum jetzt glaubhaft eine grün-schwarze Vision vermitteln könnte. Ein pragmatisches Zweckbündnis auf Zeit - das wäre auch schon etwas. Das größere Restrisiko ist dabei der
Mittelbayerische Zeitung: Auf halbem Wege / Kommentar zur Gleichstellung von Behinderten ...
Selten ist eine Mehrheitsentscheidung im Bundestag mit so vielen Zweifeln, Fragen und vielleicht auch schlechtem Gewissen begleitet worden wie die gestrige namentliche Abstimmung zum Behindertengleichstellungsgesetz. Dabei hat eine klare Koalitionsmehrheit für die Reform des Gesetzes votiert. Di
Lausitzer Rundschau: An der Barriere Zum Behindertengleichstellungsgesetz ...
Der Umgang einer Gesellschaft mit ihren Behinderten ist nicht nur eine sozialpolitische Frage. Sondern auch eine moralische. Er zeigt, ob sie eine harte Ellbogengesellschaft der Starken ist oder ob sie für alle da ist. Auch für die Schwachen. Schwach sind wir alle mal, spätestens im Alter. Wen
RNZ: "Nüchterner Arbeitsbeginn" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Kretschmann/Grün-Schwarz ...
Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Wiederwahl Winfried Kretschmanns zum Ministerpräsidenten: "Ein Kratzer im Lack, aber gewählt: So startet Winfried Kretschmann in seine zweite Amtszeit als baden-württembergischer Ministerpräsident. Sechs Abweichler aus dem grün-




