Südwest Presse: Kommentar: Kretschmann
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überlassen. Das Feld aber wollen sie selbst bestellen. Den Anspruch,
Wirtschaftsfragen weiter zur Chefsache zu machen, hat
Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seiner Regierungserklärung
klar markiert.Dabei hat der Superrealo geschickt an schwarze
Vorbilder erinnert: an Lothar Späths Ideenreichtum, an Günther
Oettingers Digitalisierungsglauben. Das zeigt, dass die
Kretschmann-Grünen in Wirtschaftsfragen der CDU näher stehen als dem
Ex-Partner SPD. Die Umarmung kann für die Schwarzen indes zum
Schwitzkasten werden. Die neue CDU-Wirtschaftsministerin wird es
nicht leicht haben, den Grünen auf dem wichtigen Kompetenzfeld Paroli
zu bieten. Dem Land und seinen Unternehmen muss ein Wettkampf um
bessere Ideen nicht schaden - sofern sich Grün-Schwarz dabei nicht
blockiert. Dass die Politik die Rahmenbedingungen für die ausgerufene
Aufholjagd bei Neugründungen verbessern will, geht schon einmal in
die richtige Richtung.
Ansonsten aber machten Kretschmanns Rede und der uneinheitliche
Applaus in den Koalitionsreihen dafür deutlich, dass Grün-Schwarz
sich noch finden muss. Ob Schule oder Energiewende: Sobald es um mehr
geht als wohlfeile Überschriften, werden Differenzen in den Details
sichtbar. In einem aber ist sich diese Koalition einig der Abgrenzung
nach Rechts. Wie weit das dieses Bündnis trägt, muss sich weisen.
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Südwest Presse
Ulrike Sosalla
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Datum: 01.06.2016 - 19:56 Uhr
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