Frankfurter Rundschau: Kommentar zum Schweizer Referendumüber das Grundeinkommen

(ots) - An der Abstimmung über das Grundeinkommen zeigt
sich die Bedeutung von Volksinitiativen und direkter Demokratie. Denn
obwohl das Schweizer System bisweilen etwas behäbig daherkommt, ist
es in Wahrheit ein Fortschrittsmotor. Neue, auch ungewöhnliche Ideen
schaffen es schon dann auf die politische Agenda, wenn nur knapp zwei
Prozent der Stimmberechtigten der Meinung sind, dass darüber
abgestimmt werden sollte. In repräsentativen Demokratien liegt die
Themenagenda hingegen stark in der Hand der politischen, ökonomischen
und medialen Eliten. Diese Eliten, die tendenziell daran interessiert
sind, die Verhältnisse, die sie groß gemacht haben, zu bewahren,
müssen von den Bürgern aufwendig von neuen Ideen überzeugt und zum
Handeln bewegt werden, bevor überhaupt ein gesellschaftlicher Diskurs
darüber entstehen kann.



Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 02.06.2016 - 17:27 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1364273
Anzahl Zeichen: 1031

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Frankfurt

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 243 mal aufgerufen.

Zu spät auf Kurs ...

"Doch selbst wenn die Branche den Kurs Richtung E-Mobilität konsequent einschlägt, ist die Rückkehr zu alter Größe fraglich. Der Ausweg, auch für die Jobs, liegt woanders. Die Industrie muss über das Auto hinausdenken - hin zu Verkehrsdie ...

Linke in der SPD-Fraktion fordern mehr Fokus auf Beitrag von Eliten ...

In den aktuellen Debatten zum Sozialstaat müsse mehr Augenmerk auf die Verantwortung von Eliten in Wirtschaft und Gesellschaft gelegt werden - das fordern die Co-Sprecherin der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt, ...

Kein Zurück zur Agenda ...

Ein Zurück zu Gerhard Schröder sollte sich für die SPD schon wegen seiner unappetitlichen Nähe zum russischen Kriegsherrn Wladimir Putin verbieten. Aber auch ein Zurück zur Agenda-Politik wäre ein fataler Fehler. Zwei Jahrzehnte hat die SPD geb ...

Alle Meldungen von Frankfurter Rundschau