taz-Kommentar von Michael Braun Michaelüber die Kommunalwahlen in Italien: Renzi abgewatscht
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Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), ein Debakel für Ministerpräsident Matteo
Renzi und seinen Mitte-links-Kurs: Auf diese einfache Formel lässt
sich die erste Runde der italienischen Kommunalwahlen am Sonntag
bringen. In Rom übertraf die 37-jährige Virginia Raggi mit gut 35
Prozent alle Voraussagen der Meinungsforscher. Die Kandidatin der M5S
hat jetzt beste Chancen, nach den Stichwahlen in zwei Wochen
Bürgermeisterin von Italiens Hauptstadt zu werden.
Das ließe sich noch zum rein lokalen Ereignis herunterreden.
Schließlich war Renzis Partito Democratico (PD) in Rom in einen
Korruptionsskandal verwickelt. Doch auch in der Nordmetropole Turin
qualifizierte sich die M5S-Frau Chiara Appendino mit über 30 Prozent
für den zweiten Wahlgang.
Der verwegene Anspruch der M5S, bei den nächsten nationalen Wahlen
Renzi nach Hause zu schicken, erscheint inzwischen als realistisches
Szenario. Stärker als jede andere der europaweit erfolgreichen
Protestlisten vertritt das M5S den puren Wutbürger-Standpunkt, das
aufbegehrende "Unten" gegen die "oben" thronende "Politikerkaste".
Während die im Norden des Kontinents erfolgreichen
Anti-Establishment-Parteien vom Front National zu Ukip, FPÖ und AfD
eindeutig von rechts kommen, während Syriza in Griechenland und
Podemos in Spanien klar links verortet sind, entziehen sich die Fünf
Sterne seit ihrer Gründung erfolgreich einer klaren Zuordnung. Dies
öffnet ihnen die Chance, Wähler aus allen Lagern zu mobilisieren.
Schon die in 14 Tagen anstehenden kommunalen Stichwahlen könnten
dem gegen den Palazzo der Mächtigen angetretenen M5S so in zwei der
größten Metropolen Italiens die Türen öffnen. Dies wäre dann die
wahre Bewährungsprobe für die Bewegung: Sie müsste zeigen, dass sie
nicht nur zu opponieren, sondern auch zu regieren versteht.
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Datum: 06.06.2016 - 15:36 Uhr
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