Die letzten Pressemitteilungen zu dem Thema regierung

PresseMitteilungen zu dem Schlagwort regierung

FDP ist erleichtert und will, dass die Ampel jetzt liefert

10.06.2024: Die FDP atmet nach der gestrigen Europawahl durch und ist optimistisch ...

FDP ist erleichtert und will, dass die Ampel jetzt liefert

10.06.2024: Die FDP atmet nach der gestrigen Europawahl durch und ist optimistisch ...

CDU-Vize Jung fordert Olaf Scholz zu Politikwechsel auf

10.06.2024: Die CDU hat nach dem eigenen guten Abschneiden bei der Europawahl den ...

Debatte um Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien / Menschenrechtsinstitut: Das Refoulement-Verbot gilt absolut

06.06.2024: Zu den jüngsten Äußerungen der Bundesregierung zur Abschiebung von ...

Bündnis um den SoVD: Höchste Zeit für die Familienstartzeit!

06.06.2024: Ein Bündnis um den SoVD mit 35 unterzeichnenden Akteuren aus Zivilges ...

Vertragszahnärzteschaft fordert Kurswechsel in der Gesundheitspolitik / Staatsmedizin verhindern, niederlassungsfreundliche Rahmenbedingungen schaffen

05.06.2024: Die Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung ( ...

Deutsche Umwelthilfe zum Tag der Bauindustrie: Bundesregierung katapultiert Baupolitik zurück in Vergangenheit und riskiert Klimaschutz und Bezahlbarkeit

05.06.2024: Heute treffen sich alle zuständigen Bundesministerinnen und -minister ...

RTL/ntv Trendbarometer/ Forsa Aktuell: SPD legt zu / Scholz macht im Kanzlerduell mit Merz das Rennen

04.06.2024: Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer kann sich die SPD bei den Partei ...

STOP: neuartiges Safety-Gerät gegen Angreifer

04.06.2024: Die Zahl der Gewalt- und Sexualdelikte in Deutschland und Österreich ...

Kein Rotstift bei Etats für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe: Protestaktion von #LuftNachOben gegen Budget-Kürzungen der Bundesregierung

03.06.2024: Mit einem zwölf Meter langen Rotstift haben heute Save the Children, ...

Hochwasserkatastrophe in Süddeutschland: Deutsche Umwelthilfe fordert Sondervermögen für Klimaanpassung, Klimaschutz und Katastrophenschutz

03.06.2024: Nach starken Regenfällen am Wochenende leiden die Menschen in Süddeu ...

Pressezitat: Expertenrat bescheinigt Bundesregierung mangelnden Klimaschutz: Deutsche Umwelthilfe spricht von "Klimaschummelei statt Klimaschutz"

03.06.2024: Der Expertenrat für Klimafragen hat heute in einem Sondergutachten be ...

Konzerne blockieren Recht auf Nahrung: Aktion gegen den Hunger fordert Bundesregierung zum Handeln auf

03.06.2024: Jeder Mensch hat einen Rechtsanspruch auf angemessene Ernährung. Denn ...

Einladung zum Medientag am 12.06.24/Deutsche Invictus Mannschaft 2025 und Nationaler Veteranentag

03.06.2024: Sehr geehrte Damen und Herren, im vergangenen Sommer haben Sie durch ...

Quadriga 2024: Bundeswehr setzt den Schlusspunkt in Litauen beim größten NATO Manöver seit dem Kalten Krieg - Generalinspekteur bekräftigt Bündnissolidarität an der NATO Ostflanke

30.05.2024: In dieser Woche endet Quadriga 2024 auf dem Truppenübungsplatz Pabrad ...

Stracke: Mit dem Rentenpaket II kündigt die Bundesregierung den Generationenvertrag in der Rente auf

29.05.2024: Ampel hat keine Antwort auf demografischen Wandel Das Bundeskabinett ...

Über 6.400 Unterschriften: Bürgerinitiative zur Beibehaltung der Staatsbürgerschaft eingereicht

29.05.2024: Am Dienstag, den 28.5.2024 wurden die Unterschriftenlisten für " ...

Stiftungen fordern Reform des Gemeinnützigkeitsrechts

29.05.2024: In einem Offenen Brief mahnen Stiftungen die Umsetzung des Koalitionsv ...

Historischer Klima-Aufruf an Bundestagsabgeordnete nach Scholz-Absage / Brief an alle Bundestagsabgeordnete nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz den Klima Hungerstreik als Erpressung zurückgewiesen hat

29.05.2024: Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz den Klima Hungerstreik als Erpressun ...

Habecks CO2-Speichergesetz im Bundeskabinett: Deutsche Umwelthilfe fordert Bundesregierung auf, drohende Industrialisierung der Nordsee zu verhindern

29.05.2024: - Bundesregierung will CO2-Speicherung unter der Nordsee und Hochris ...

Gabriel bei „maischberger“ / Ex-Vizekanzler verurteilt Israels Luftschlag auf Rafah

28.05.2024: Ex-Vizekanzler und Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Luft ...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: CDU/CSU trotz Verlusten mit 30 Prozent vorn, AfD weiter bei 15 Prozent / Scholz bei Kanzlerfrage knapp vor Merz

28.05.2024: Bei den Parteipräferenzen verlieren die Unionparteien laut aktuellem ...

EU-Terminvorschau vom 25. Mai bis 2. Juni

24.05.2024: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommissi ...

Quadriga 2024: Gepanzerte Kampftruppen üben Verteidigung der NATO-Ostflanke in Litauen

23.05.2024: In der Schlussphase der mehrmonatigen Übungsserie Quadriga 2024 übt ...

Katholische Kirche beim Demokratiefest in Berlin vertreten

22.05.2024: Als zivilgesellschaftliche Stimme ist die Deutsche Bischofskonferenz f ...

Stegemann/Färber: Haushaltssperren gehen zu Lasten der Wälder / Forstpolitik der Bundesregierung ist ein Armutszeugnis

21.05.2024: Das Bundesfinanzministerium hat wichtige Mittel für Wiederaufforstung ...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne legen leicht zu, Linke unter 3 Prozent / Merz bei Kanzlerfrage deutlich vorn

21.05.2024: Bei den Parteipräferenzen verbessern sich die Grünen laut aktuellem ...

Widerstand gegen Krankenhausdiktat der Ampel

21.05.2024: Die Ampel kreißte und gebar: ein Ungetüm. Mit dem vom Bundeskabinett ...

Regierung wegen Gesetzesverstoß zu mehr Klimaschutz verpflichtet -VCD fordert Sofortmaßnahmen im Verkehrssektor

17.05.2024: Erneut hat die Bundesregierung in puncto Klimaschutz eine Schlappe vor ...

75 Jahre Grundgesetz - Programmhöhepunkte beim Demokratiefest in Berlin

17.05.2024: Vom 24. bis zum 26. Mai 2024 werden 75 Jahre Grundgesetz mit einem gro ...

Peter Boehringer: Immer größere Haushaltslöcher sind erwartbare Folge der Ampel-Politik

17.05.2024: Die aktuelle Steuerschätzung prognostiziert für den Bund 11 Milliard ...

ZDF-Politbarometer Mai 2024: Mehrheit: AfD ist Gefahr für Demokratie / Klare Zustimmung zu verpflichtendem Gesellschaftsjahr

17.05.2024: Für fast drei Viertel der Befragten (73 Prozent) geht von der AfD ein ...

Deutsche Umwelthilfe gewinnt beide Klimaklagen gegen die Bundesregierung - Bestehende Klimaschutzprogramme für die Jahre bis 2030 müssen um konkrete Maßnahmen ergänzt werden

17.05.2024: - Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg urteilt: Die bestehenden ...

Klingbeil bei „maischberger“: 14 Euro Mindestlohn „muss man auch politisch diskutieren“

15.05.2024: Nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auch der SPD-Parteivorsitzend ...

Klöckner: Wirtschaftswende darf nicht vertagt werden

15.05.2024: Ampel verhindert erneut Abstimmungen zu Verbesserungen der wirtschaftl ...

Analyse der Deutschen Umwelthilfe zeigt: Bundesregierung will nur Bruchteil des Geothermie-Potentials nutzen

15.05.2024: - Bundesregierung will bis 2030 lediglich 10 Terawattstunden Tiefeng ...

BIHK-Konjunkturumfrage: CSU-Fraktion fordert wirtschaftspolitische Wende

14.05.2024: Zu den Ergebnissen der Frühjahrs-Konjunkturumfrage des Bayerischen In ...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: FDP sackt auf 5 Prozent ab / Merz würde im Kanzlerduell mit Scholz den Kürzeren ziehen

14.05.2024: Nach dem CDU-Parteitag gewinnt die Union laut aktuellem RTL/ntv Trendb ...

Psychotherapeuten bieten Bundesregierung Hilfe bei Suizidprävention an

08.05.2024: Bonn, 08.05.2024 - Der von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) l ...

Einladung: Für wirksamen Klimaschutz bis 2030: OVG verhandelt Klimaklagen der Deutschen Umwelthilfe gegen die Bundesregierung - Bundesregierung mit kurzfristigem Terminverlegungsantrag gescheitert

08.05.2024: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg verhandelt zwei weitere ...

Der Generalinspekteur der Bundeswehr übergibt die Führung der Streitkräftebasis / Nichtöffentlicher, feierlicher Appell - 14.05.2024 14:00 Hardthöhe, Bonn

08.05.2024: Der feierliche Appell aus Anlass des Wechsels in der Führung der Stre ...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: AfD auf niedrigstem Wert seit rund einem Jahr

07.05.2024: Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verlieren SPD und AfD jeweils ei ...

Quadriga 2024: Swift Response, Fallschirmspringen unter Gefechtsbedingungen zum Schutz der südlichen NATO-Ostflanke

07.05.2024: Soldatinnen und Soldaten der Division Schnelle Kräfte (DSK) sowie wei ...

Quadriga 2024: Bundeswehr zeigt mit NATO Partnern die Bündnisverteidigung in Litauen

06.05.2024: Wird die NATO an ihrer Ostflanke in den baltischen Staaten bedroht, is ...

Quadriga 2024: Leoparden auf der Autobahn / Panzer aus Pfreimd auf dem Weg nach Litauen

03.05.2024: Zehn Kampfpanzer Leopard 2 des Panzerbataillon 104 marschierten am 29. ...

Niederländische 13. Leichte Brigade festigt ihre Einsatzbereitschaft

03.05.2024: Die niederländische 13. Leichte Brigade nimmt an der NATO-Übung Quad ...

Heeresflugabwehr wird neu aufgestellt

03.05.2024: Erfreuliche Nachrichten für das Deutsche Heer: Der Inspekteur des Hee ...

ARD-DeutschlandTREND: Drei Viertel der AfD-Anhänger finden Umgang mit Maximilian Krah übertrieben +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

02.05.2024: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachr ...

ARD-DeutschlandTREND: Knappe Mehrheit will an der Schuldenbremse festhalten / +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

02.05.2024: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachr ...

ARD-DeutschlandTREND: Jeder Zweite begrüßt Flüchtlingsabkommen der EU – Union in der Sonntagsfrage zur Europawahl deutlich vorn+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

02.05.2024: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachr ...

Quadriga 2024: Beginn der Übung Swift Response zum Schutz der südlichen NATO-Ostflanke

02.05.2024: Deutsche und niederländische Soldatinnen und Soldaten der Division Sc ...

"maybrit illner" im ZDF: Blockierte Republik – verhindert die Ampel den Aufschwung?

01.05.2024: Der Finanzminister fordert eine komplette "Wirtschaftswende" ...

Quick-Freeze-Regelung: CSU-Fraktion kritisiert Ampel-Vorstoß als unzureichend

01.05.2024: Die Ampel-Koalition hat sich zur Bekämpfung von Straftaten auf ein so ...

Rentenreform: Zweifel am Generationenkapital

01.05.2024: Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, Johannes Barsch, hat ...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD zieht erstmals seit letztem Sommer an AfD vorbei / 57 Prozent halten Merz nicht für den besseren Kanzler

30.04.2024: Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verbessert sich die SPD im Vergl ...

Peter Boehringer: Steuereinnahmen brechen ein - Bundesregierung erhält Quittung ihrer Politik

30.04.2024: Die Steuereinnahmen des Bundes haben sich rückläufig entwickelt. Lau ...

Politik lobt Schlüsselindustrie Pharma: Jetzt müssen Taten folgen

30.04.2024: "Es ist gut, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sich vo ...

Deutschlands Flughäfen fürchten um ihre Wachstumsperspektiven - ADV fordert Neuausrichtung im Luftverkehr

30.04.2024: Am 1. Mai steigt die Luftverkehrsteuer, während Förderprogramme, die ...

Streit um Haushalt 2025 / Welthungerhilfe warnt vor Kürzungen bei der Hungerbekämpfung

29.04.2024: Am 02. Mai endet die Frist von Bundesfinanzminister Lindner an die Res ...

ZDF-Politbarometer April II 2024 / Mehrheit: Regierung wird halten – trotz extrem schlechtem Koalitionsklima/Spionage-Verdacht im AfD-Umfeld: Große Gefahr für Deutschland

26.04.2024: Rund drei Viertel (74 Prozent) aller Befragten, und damit mehr als zul ...

Dringlichkeitsantrag BAfÖG: CSU-Fraktion fordert Anhebung der Fördersätze

25.04.2024: Mehr finanzielle Unterstützung für BAfÖG-Empfänger - per Dringlich ...

Pistorius bei „maischberger“: Noch im Mai konkreter Vorschlag zur Wehrpflicht

25.04.2024: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will in den kommende ...

Haase/Bury: Bundesregierung muss bei Umsetzung der neuen EU-Schuldenregeln zusätzliche Schlupflöcher verhindern

24.04.2024: Stabilitätspakt darf nicht noch weicher werden Mit der Billigung de ...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Grüne weiter bei 12 Prozent, AfD verliert / Krieg in der Ukraine: Mehrheit glaubt weiter nicht an Sieg der Ukraine durch mehr Waffen

23.04.2024: Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ist in dieser Woche wenig Bewegung ...

rbb-exklusiv: Frieser: Bundesregierung will kleinere Parteien aus dem Bundestag drängen

23.04.2024: Der CSU-Abgeordnete und Justiziar der Unionsfraktion im Bundestag, Mic ...

Veteranenbüro wird mobil / Stiftung aus Holzminden spendiert Werbe-Truck

22.04.2024: Seit Januar gibt es in Berlin-Mitte das Veteranenbüro. Für seine zuk ...

Quadriga 2024: Gefechtsschießen der Schwarzenborner Jäger mit US Cavalry Regiment bei der Übung Saber Strike

18.04.2024: Auf dem Truppenübungsplatz Bemowo Piskie im Nordosten Polens läuft s ...

Quadriga 2024: Gefechtsschießen der Schwarzenborner Jäger mit US Cavalry Regiment bei der Übung Saber Strike

18.04.2024: Auf dem Truppenübungsplatz Bemowo Piskie im Nordosten Polens läuft s ...

Quadriga 2024: Gefechtsschießen der Schwarzenborner Jäger mit US Cavalry Regiment bei der Übung Saber Strike

18.04.2024: Auf dem Truppenübungsplatz Bemowo Piskie im Nordosten Polens läuft s ...

Müntefering bei „maischberger“: Demokratische Parteien müssen gemeinsam verhindern, „dass diese rechten Neonazis hier in Deutschland Macht gewinnen“

16.04.2024: Der ehemalige Vizekanzler und SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering ...

Klimaschutzziel 2030 im Verkehr nach Ampel-Entscheidung nicht erreichbar / Herausforderung im Fahrzeugbestand erfordert nachhaltige Kraftstoff- und ausgewogene Förderstrategie

16.04.2024: Die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e. V. (UFOP) kri ...

Quadriga 2024: Niederländische 13. Leichte Brigade festigt ihre Einsatzbereitschaft

16.04.2024: Die niederländische 13. Leichte Brigade nimmt an der NATO-Übung Quad ...

"Praxisfern, bürokratisch, verfassungswidrig": Neues Waldgesetz gefährdet Klimaziele und Erhalt nachhaltiger Bewirtschaftung / Waldverbände starten gemeinsame Kampagne gegen Entwurf der Bundesregierung

15.04.2024: Mit der gemeinsamen Kampagne "Finger weg vom Bundeswaldgesetz&quo ...

Eigener Expertenrat bescheinigt Bundesregierung Klimaschutzversagen: Deutsche Umwelthilfe fordert Tempolimit und Sanierungs-Turbo und wird dies notfalls vor Gericht am 16. Mai durchsetzen

15.04.2024: Der Expertenrat der Bundesregierung für Klimafragen hat heute seinen ...

Gebäudesanierung: Neue EU-Vorgaben kommen / Bundesregierung sollte neue Richtlinie schnell umsetzen

12.04.2024: Mit der Verabschiedung der überarbeiteten Richtlinie über die Gesamt ...

DAV: Apotheken nach BGH-Urteil unter massivem Druck - Politik muss jetzt handeln

12.04.2024: Zu den jetzt vorliegenden Urteilsgründen des Bundesgerichtshofs zur G ...

ZDF-Politbarometer April I 2024 / Mehrheit: Bundeswehr soll mehr Geld erhalten/Große Zweifel, dass Ukraine den Krieg gewinnen kann

12.04.2024: Mit 70 Prozent befürwortet eine klare Mehrheit der Befragten eine bes ...

Neue OECD-Zahlen: NGO-Bündnis #LuftNachOben kritisiert Deutschlands Kürzungstrend bei humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit

11.04.2024: Die von Deutschland bereitgestellten öffentlichen Mittel für Entwick ...

Gemeinsame Pressemitteilung von DKG, KBV, KZBV und ABDA: Gesundheitsorganisationen kritisieren Ampel-Politik

11.04.2024: Die vier tragenden Säulen der Gesundheitsversorgung in Deutschland ha ...

Kürzungen abwenden, Zukunftsinvestitionen sichern: Für einen Kurswechsel in der Finanz- und Haushaltspolitik

11.04.2024: Gemeinsamer Appell von 18 Klima-, Wohlfahrts- und Jugendverbänden, Ki ...

EU-Gesetz zu Klimaschutz in Gebäuden: Deutsche Umwelthilfe fordert von Bundesregierung sofortige Umsetzung und verbindlichen Plan zur klimazielkompatiblen Gebäudesanierung

11.04.2024: Am Freitag wird der EU-Ministerrat voraussichtlich der EU-Gebäuderich ...

RTL/ntv Trendbarometer/ Forsa Aktuell: CDU/CSU verlieren 1 Punkt, FDP wieder bei 5 Prozent / Rund zwei Drittel halten Scholz und Habeck für ihr jeweiliges Amt für ungeeignet

09.04.2024: Bei den Parteipräferenzen verlieren die Unionsparteien (30%) laut akt ...

Söder bei „maischberger“: China-Reise mit Bundeskanzler abgestimmt

08.04.2024: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich vor sei ...