Frankfurter Rundschau: Von Spitzen und Eisbergen
ID: 1366524
bei der Präsidentenwahl in Österreich an Unregelmäßigkeiten habe
nachweisen können: Mit seiner Behauptung hat der Anwalt der
rechtspopulistischen FPÖ, immerhin ein früherer Justizminister,
präzise in die Gefühls- und Gedankenwelt seiner Anhänger gezielt. Es
geht nicht um falsch, am falschen Ort oder vor der Zeit ausgezählte
Stimmen, die sich ja unter 4,5 Millionen auf 30 000 addieren können.
Es geht vielmehr um Eisberge des Unrechts. Auch wenn die Anfechtung
der Wahl keine Chance auf Erfolg hat: Ihren Dienst wird sie tun. Die
Richter können argumentieren, wie sie wollen. Am Ende werden die
Hüter der neuen Gewissheiten auch die Verfassungsrichter zum großen
Schweigekartell rechnen. Wenn es dann keine neutrale Instanz mehr
gibt, lässt sich alles frei bestreiten: Jedes Wahlergebnis, jede
Tatsache. Sogar die Uhrzeit.
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Datum: 08.06.2016 - 16:48 Uhr
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