Neue Westfälische (Bielefeld): Mutige Bundestags Abgeordnete
Respekt und Anerkennung
Carsten Heil
ID: 1367728
Bundestages, die für die Armenien-Resolution gestimmt haben und
zufällig türkische Wurzeln haben, verdienen unsere Hochachtung. Sie
stehen mit ihrem Alltagsleben, vielleicht sogar mit ihrem wirklichen
Leben für demokratische Grundsätze von freier Meinungsäußerung ein.
Diesen Mut haben nicht viele Menschen. Wir sollten uns bei ihnen
bedanken und alles tun, was ihrem Schutz dient. Weil sie für einen
Text gestimmt haben, der an den Völkermord der Türken an den
Armeniern zu Beginn des 20. Jahrhunderts erinnert und an die deutsche
Mitverantwortung dabei, werden sie nun von türkischen Nationalisten
in Deutschland mit dem Tod bedroht und übelst beschimpft. Sie können
nicht mehr mit ihren Kindern Eis essen gehen und sich nicht mehr frei
bewegen. Sie leben unter Polizeischutz. Dass dieses nötig ist, ist
eine Schande. Meinungsstreit, das Kämpfen für Überzeugungen gehört
zur demokratischen Auseinandersetzung. Das ist das Recht auch von in
Deutschland lebenden Türken. Jetzt habe sich einige von ihnen
instrumentalisieren lassen. Durch Aufwiegler aus Ankara - nicht
zuletzt Staatspräsident Erdogan, haben sie sich aufhetzen lassen.
Damit überschreiten sie völlig unakzeptabel eine Linie. Wer zu Mord
und Totschlag aufruft, gehört bestraft. Das gilt für Türken genauso
wie für Neonazis oder sonst wen. Es geht nicht mehr um die Resolution
selbst, sondern um demokratische Grundregeln. Die verletzen die
Türken gerade in absolut unakzeptabler Art und Weise.
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Datum: 12.06.2016 - 20:00 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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