Wanderwitz: Wir brauchen einen UN-Sonderbeauftragten zum Schutz von Journalisten
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Media Forum der Deutschen Welle
Am heutigen Montag ist in Bonn das international besetzte Global
Media Forum der Deutschen Welle eröffnet worden. Das Forum stellt
eine der weltweit renommiertesten Konferenzen zur Presse- und
Meinungsfreiheit dar. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz:
"Die Initiative 'Reporter ohne Grenzen' hat neulich einen
UN-Sonderbeauftragten für den Schutz von Journalisten gefordert. Die
weltweit beklagenswerte Situation der Presse- und Medienfreiheit ist
eines der Hauptthemen auf dem heute beginnenden Global Media Forum
der Deutschen Welle.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt die große Besorgnis aufgrund
international immer schamloser werdender Einschränkungen der
Pressefreiheit und drastisch zunehmender Verfolgungen von
Medienberichterstattern. Daher unterstützt die Unionsfraktion die
Forderung nach Installierung eines Sonderbeauftragten der Vereinten
Nationen zum Schutz von Journalisten. Sie fordert die Bundesregierung
auf, sich bei den UN für die Einrichtung eines Sonderbeauftragten
einzusetzen.
Es reicht nicht, in Sonntagsreden den Wert von Pressefreiheit zu
preisen. Die freie und unabhängige Berichterstattung ist ein
konstitutives Element der Demokratie. Sie braucht einen starken
Anwalt. Der UN-Sonderbeauftragte kann ein solcher Anwalt sein."
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Datum: 13.06.2016 - 11:15 Uhr
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