Haase/Mattfeldt: Verteidigungshaushalt 2025 leitet Zeitenwende ein
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(ots) - Verteidigungsetat wächst auf über 150 Mrd. Euro bis zum Jahr 2029
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Andreas Mattfeldt, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 14:
Christian Haase: "Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Verteidigungsausgaben deutlich und stringent steigen zu lassen. Jeder Euro für unsere Verteidigung, ist eine Investition in unsere Sicherheit. Die sicherheitspolitische Weltlage zeigt, dass wir hier keine Abstriche machen dürfen. Mit dem Haushalt 2025 erhält Bundesminister Pistorius umfangreiche Mittel, um kräftig in die Verteidigungsfähigkeit zu investieren und mit dem Neuen Wehrdienst zu starten. Damit wird Deutschland wieder vollumfänglich seinen Verpflichtungen innerhalb des NATO-Bündnisses nachkommen und getroffene Zusagen einhalten können."
Andreas Mattfeldt: "Mit dem beschlossenen Verteidigungshaushalt 2025 wird die Zeitenwende mit Leben gefüllt. Die Bundeswehr wird umfassend für die Landes- und Bündnisverteidigung ertüchtigt und in die Lage versetzt, den Neuen Wehrdienst sukzessive in die Wege zu leiten. Das betrifft insbesondere die Finanzausstattung für den Bedarf bei Personal und Material, um bestehende Fähigkeiten zu sichern und auszubauen, neue Fähigkeiten zu entwickeln und bestehende Fähigkeitslücken zu schließen. Damit ist der Verteidigungsetat 2025 ein wichtiger Baustein, der aktuellen Sicherheitslage in Europa und der Welt gerecht zu werden. Jetzt sind Bundeswehr und Industrie gefordert, das eingeschlagene Ziel, unsere Verteidigungsfähigkeit, zügig zu erreichen. Begleitend müssen Planung und Beschaffung schneller, flexibler und technologiefähig werden. Strukturen müssen verschlankt, entbehrliche Aufgaben gestrichen und Prozesse digitalisiert werden - alles muss konsequent auf Einsatzfähigkeit ausgerichtet sein."
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Datum: 05.09.2025 - 07:05 Uhr
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