NOZ: EU-Parlamentspräsident kritisiert AfD
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Schulz (SPD): AfD ist Partei der Konjunkturritter der Angst
Osnabrück. Angesichts des Antisemitismus-Streits in der AfD hat
der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), den
ausländerfeindlichen Kurs der Partei kritisiert. In einem Gespräch
mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Schulz: "Die AfD
ist eine Partei der Konjunkturritter der Angst." Die Alternative für
Deutschland nutze Vorurteile und Emotionen in der Bevölkerung für
ihre Zwecke.
Der SPD-Politiker sagte: "Viele Menschen sind verängstigt und
verunsichert. Und was die AfD ihnen bietet, ist eine Vertiefung der
Verunsicherung." Politik müsse den Bürgern aber Optimismus und
Zuversicht bieten und vermitteln, "dass wir stark genug sind, die
Probleme zu bewältigen". Der Parlamentspräsident rief die Parteien
dazu auf, etwa in der Flüchtlingsfrage zusammenzuarbeiten: "Wenn wir
zusammenhalten, lösen wir die Probleme, nicht aber, wenn wir uns
gegeneinander stellen."
In der AfD tobt ein Richtungsstreit über den Umgang mit
fremdenfeindlichen und antisemitischen Positionen. Am Dienstag stimmt
die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg darüber ab, ob sie den
Abgeordneten Wolfgang Gedeon wegen seiner antisemitischen Äußerungen
aus der Fraktion ausschließt.
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Datum: 21.06.2016 - 05:00 Uhr
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