Saarbrücker Zeitung: SPD streitet über Rüstungsausgaben / Rüffel für Stegner / Arnold will jährlich fünf Milliarden Euro mehr
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höheren Rüstungsausgaben ist auf deutlichen Widerspruch in den
eigenen Reihen gestoßen.
"Alle, die da jetzt reflexhaft drauf springen, auch in meiner
Partei, sind keine Haushälter oder Verteidigungspolitiker", sagte der
Sprecher des "Seeheimer Kreises", Johannes Kahrs der "Saarbrücker
Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Zudem habe die SPD bereits höhere
Verteidigungsausgaben beschlossen.
Der verteidigungspolitische Sprecher der Partei, Rainer Arnold,
rechnete vor, dass die in der mittelfristigen Finanzplanung
enthaltene Aufstockung des Wehretats um durchschnittlich 2,5
Milliarden Euro im Jahr deutlich zu wenig sei, "um den
Investitionsstau und die personellen Lücken in der Truppe
aufzulösen".
Zur Behebung der Mängel müsse der Wehretat pro Jahr um fünf
Milliarden Euro erhöht werden, verlangte Arnold. Allein für 2017
seien aber nur 1,7 Milliarden Euro zusätzlich veranschlagt.
Für den zusätzlichen Finanzbedarf will Arnold jetzt auch bei der
SPD-Linken werben: "Ich werde meinem Parteifreund Ralf Stegner
erläutern, um was es im Kern geht".
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Datum: 23.06.2016 - 15:42 Uhr
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