neues deutschland: Brexit kann das Land Brandenburg aus der EU-Förderung kicken
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könnte das Land Brandenburg ab dem Jahr 2020 rund 450 Millionen Euro
EU-Fördermittel einbüßen. Das entspräche 4,6 Prozent des
Landeshaushalts. Im vergangenen Jahr hatte das Bundesland 466
Millionen Euro von der EU erhalten. »Das könnte zumindest nach den
derzeitigen geltenden Spielregeln nachteilig durch den Brexit
beeinflusst werden«, sagte Finanzminister Christian Görke (LINKE) der
Tageszeitung »neues deutschland« (Wochenendausgabe). Mit
Großbritannien würde eine führende Industrienation aus den
Berechnungen herausfallen. Görke erklärte: »Derzeit ist Brandenburg
mit 87 Prozent des durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommens der EU als
Übergangsregion eingestuft. Bei einem Austritt von Großbritannien aus
der EU würde das EU-Durchschnittseinkommen sinken und das
Pro-Kopf-Einkommen in Brandenburg über 90 Prozent ansteigen.« Die
Folge: Brandenburg würde »aus der EU-Förderung ausscheiden«. Görke
denkt aber nicht nur an Wirtschaft und Finanzen. Der Brexit schwebte
»wie ein Damoklesschwert über der Europäischen Union«, meinte er. Das
Ergebnis vom Donnerstag - die Briten stimmten mehrheitlich für den
Ausstieg - »macht mich als Finanzminister genauso unglücklich wie als
Linker und Europäer«.
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Datum: 24.06.2016 - 12:47 Uhr
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