Rheinische Post: FDP widerspricht Gabriel bei Rüstungsexportanstieg
ID: 1376312
von 3,97 auf 7,86 Milliarden Euro hat die FDP den Verweis von
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auf Entscheidungen der
schwarz-gelben Vorgängerregierung zurückgewiesen. "Es ist ein sehr
durchsichtiges Ablenkungsmanöver von Gabriel, diesen exponentiellen
Anstieg der Waffenexporte der früheren Koalition in die Schuhe zu
schieben, das funktioniert drei Jahre danach nicht mehr", sagte die
damalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).
Gabriel müsse "zu seinen eigenen Entscheidungen stehen", unterstrich
die FDP-Politikerin, die seinerzeit auch dem für Rüstungsexporte
zuständigen Bundessicherheitsrat angehörte.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 05.07.2016 - 04:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1376312
Anzahl Zeichen: 996
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Düsseldorf
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 397 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rheinische Post: FDP widerspricht Gabriel bei Rüstungsexportanstieg"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Neu-Nationalspieler Florian Neuhaus mag keine Vergleiche mit Toni Kroos und Ex-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger. "Beide sind große Spieler, die eine Ära des deutschen Fußballs geprägt haben. Natürlich ist es faszinierend, wie Kroos die Kontrolle über ein Spiel hat, und alles, was er
Ex-Nationalspieler Uwe Rahn an Darmkrebs erkrankt ...
Der frühere Nationalspieler und Torschützenkönig der Fußball-Bundesliga, Uwe Rahn, ist an Darmkrebs erkrankt. Das sagte der 58-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Die Diagnose war für mich natürlich ein Schock. Da der Krebs fortgeschritten
NRW-Oppositionsführer Kutschaty fordert Ende von Armin Laschets "Stop-and-Go-Politik" ...
Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: "Armin Laschet muss seine Strategie überdenken und rauskommen aus dieser Stop-and-Go-Politik. Lock
Weitere Mitteilungen von Rheinische Post
Rheinische Post: NRW will bis zu drei Jahre Haft für Teilnehmer an illegalen Autorennen im Bundesrat durchsetzen ...
Nordrhein-Westfalen bringt am Freitag einen Gesetzesantrag in den Bundesrat ein, der bis zu drei Jahre Haft und dauerhaften Führerscheinentzug für Teilnehmer an illegalen Autorennen vorsieht. Die Initiative von NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) stößt parteiübergreifend auf Resonanz:
Rheinische Post: Schon 103 Sex-Anzeigen in NRW-Badeanstalten ...
Seit Jahresanfang nahm die Polizei in NRW 103 Strafanzeigen wegen Sexualdelikten in Badeanstalten auf. Bei 44 davon waren die Beschuldigten Zuwanderer. Diese Zahlen nannte das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post&q
Rheinische Post: Rot-Grün kürzt soziale Spenden ...
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat die Sozial-Zuweisungen an gemeinnützige Organisationen in NRW gekürzt. Im vergangenen Jahr gingen landesweit nur noch sieben Prozent der Gelder, die NRW von Verdächtigen im Gegenzug für die Einstellung eines Steuerstrafverfahrens eingenommen
Rheinische Post: Zahl der Flüchtlinge sinkt unter 5000 ...
Die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge ist im vergangenen Monat erneut stark zurückgegangen und erstmals unter die Marke von 5000 gesunken. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine Erhebung der Bundespolizei berichtet, wurden im
