NOZ: CDU-Innenexperte Bosbach: Nur Deutsche in die Bundeswehr
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Bundeswehr
"Bei diesem Prinzip sollte es bleiben" - Weißbuch sieht Öffnung
für EU-Ausländer vor
Osnabrück. CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach lehnt es ab, die
Bundeswehr für EU-Ausländer zu öffnen. "Dieser Vorstoß überrascht",
sagte Bosbach der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) mit Blick
auf das neue Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik.
Bislang habe die Union immer die Überzeugung vertreten, dass "das
ganz besondere, gegenseitige Treueverhältnis von Staat und Soldaten
die deutsche Staatsangehörigkeit für einen Dienst in der Bundeswehr
zwingend notwendig macht", erklärte Bosbach. Nach Ansicht des
CDU-Politikers sollte es "dabei auch bleiben".
In dem Weißbuch heißt es: "Nicht zuletzt böte die Öffnung der
Bundeswehr für Bürgerinnen und Bürger der EU nicht nur ein
weitreichendes Integrations- und Regenerationspotenzial für
personelle Robustheit der Bundeswehr, sondern wäre auch ein starkes
Signal für eine europäische Perspektive." Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen (CDU) erklärte bei der Vorstellung des Werks,
diese Passage sei "bewusst offen formuliert". Es gebe noch viele
Fragen zu klären, auch mit den anderen EU-Ländern. "Es lohnt sich
aber, diese Diskussion zu führen", sagte sie. Von einer
"Fremdenlegion" könne keine Rede sein, denn diese bedeute genau das
Gegenteil von Integration.
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Datum: 13.07.2016 - 14:10 Uhr
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