Rheinische Post: Kommentar: Die Rache Erdogans wirft die Türkei zurück
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uralte Regel steht auch im Selbstinteresse des Triumphators, wenn er
seine Herrschaft stabilisieren will. Der türkische Präsident Erdogan
beherzigt diese Regel nicht und züchtet damit langfristig eine
erbitterte Opposition. Die mag jetzt noch schwach erscheinen, sie
wird aber in den kommenden Jahren wachsen, wenn eine Versöhnung, wie
jetzt zu befürchten ist, gänzlich ausbleibt. Das augenfälligste
Beispiel für die ungezügelte Rachsucht Erdogans ist die Diskussion um
die Wiedereinführung der Todesstrafe. Hier spielt der türkische
Präsident zwar virtuos mit der Erwartung seiner Anhänger. Aber er
muss diese dann auch bedienen, wenn er glaubwürdig bleiben will. Ein
brutales Gericht über tatsächliche und vermeintliche Putschisten, das
entgegen aller rechtsstaatlichen Grundsätze erst nachträglich mit der
Todesstrafe versehen wird, spaltet die Türkei auf Dauer. Zugleich
schlägt Erdogan die Tür zu Europa endgültig zu. Und unter solchen
Bedingungen wird die EU den Türken auch keine Visa-Freiheit gewähren.
Für die Beziehungen zwischen Europa und der Türkei heißt das nichts
Gutes. Doch eine solche Abkehr vom Rechtsstaat darf die EU Ankara
nicht durchlassen.
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Datum: 18.07.2016 - 20:22 Uhr
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