Rheinische Post: Koalition zieht Gesetz gegen Kinderehen vor / Verbot noch in diesem Jahr
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Deutschland verboten werden. Darauf haben sich nach Informationen der
in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe)
unter Berufung auf Koalitionskreise die Fraktionsführungen von Union
und SPD verständigt. Danach wollen die Fraktionen nicht die
Ergebnisse einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe abwarten und danach erst
in die Gesetzgebung einsteigen, sondern bereits parallel einen
Verbotsentwurf erarbeiten, um dann schneller beschließen zu können.
Das Justizministerium soll dazu Formulierungshilfen liefern. Zuvor
hatte Justizminister Heiko Maas (SPD) die Arbeitsgruppe mit
Vertretern aus Ländern und Bundesministerien einberufen. Damit
reagiert die Koalition auf die vermehrte Zahl von Ehen mit
Minderjährigen unter Flüchtlingen in Deutschland.
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Datum: 07.09.2016 - 04:00 Uhr
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