Lange/Sendker: Verkehrshaushalt mit Ausrufezeichen
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für Wachstum und Wohlstand
In der Sitzung des Bundestags am heutigen Freitag hat
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Haushalt für den
Einzelplan 12 eingebracht. Hierzu erklären der Sprecher für Verkehr
und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich
Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker:
"Wachstum und Wohlstand erfordern eine leistungsfähige
Infrastruktur. Mit einem Haushaltsentwurf auf Rekordniveau legen wir
ein massives Fundament für die Zukunft: 26,8 Milliarden Euro schwer
und fast 10 Prozent höher als in 2016 - gut angelegtes Geld! Wir
diskutieren heute den mit Abstand größten Investitionshaushalt des
Bundes. Allein für 2017 stehen für Investitionen in Verkehr und
Digitalisierung fast 14 Milliarden Euro zur Verfügung. Wir führen
damit den erfolgreichen Weg der letzten Jahre konsequent fort,
stellen die Verkehrsträger bestens für die prognostizierten
Verkehrszuwächse auf und bauen dabei die Nutzerfinanzierung weiter
aus.
Die Verkehrspolitik dieser Regierung - allen voran Bundesminister
Alexander Dobrindt - sorgt nicht nur für eine grundlegende
Modernisierung der Verkehrsanlagen, sondern macht Deutschland auch
digital noch leistungsfähiger. Daher werden die Mittel zur
Unterstützung des flächendeckenden Breitbandausbaus deutlich
aufgestockt. Bis 2020 stehen zusätzlich über 1,3 Milliarden Euro zur
Verfügung, um alle Haushalte mit schnellem Internet zu versorgen und
Gewerbegebiete mit Glasfaseranschlüssen zu erschließen.
Zu Lande, zu Wasser, in der Luft und digital - Deutschland ist
exzellent aufgestellt dank moderner Verkehrspolitik."
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Datum: 09.09.2016 - 10:46 Uhr
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