Rheinische Post: Gesetz zur Rehabilitierung Homosexueller kommt noch im Oktober
ID: 1399199
nächsten Wochen die Rehabilitierung jener Männer auf den Weg bringen,
die nach dem alten Strafrechtsparagrafen 175 wegen Homosexualität
verurteilt worden waren. "Ich werde noch im Oktober einen
Gesetzentwurf vorlegen, mit dem wir die Verurteilungen nach § 175
aufheben und die Betroffenen rehabilitieren", zitiert die in
Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) aus dem
Rede-Manuskript des Ministers, mit dem er an diesem Dienstag den 71.
Deutschen Juristentag in Essen eröffnet. Seit 1969 seien homosexuelle
Handlungen zwischen Erwachsenen zwar nicht mehr strafbar, aber die
Urteile, die bis dahin ergangen seien, bestünden noch immer. "Ich
finde es unerträglich, dass die Betroffenen bis heute mit diesem
Strafmakel leben müssen", so Maas. Diese Männer hätten nichts
gestohlen und nichts unterschlagen, sie hätten niemanden verletzt und
niemanden betrogen, sie seien einzig und allein wegen ihrer sexuellen
Identität verfolgt und bestraft worden. "Aus heutiger Sicht war das
ein klarer Verstoß gegen die Menschenwürde und damit
verfassungswidrig", stellt der SPD-Politiker fest. "Ein Rechtsstaat
sollte auch die Kraft haben, seine eigenen Fehler zu korrigieren."
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 13.09.2016 - 04:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1399199
Anzahl Zeichen: 1525
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Düsseldorf
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 276 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rheinische Post: Gesetz zur Rehabilitierung Homosexueller kommt noch im Oktober"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Neu-Nationalspieler Florian Neuhaus mag keine Vergleiche mit Toni Kroos und Ex-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger. "Beide sind große Spieler, die eine Ära des deutschen Fußballs geprägt haben. Natürlich ist es faszinierend, wie Kroos die Kontrolle über ein Spiel hat, und alles, was er
Ex-Nationalspieler Uwe Rahn an Darmkrebs erkrankt ...
Der frühere Nationalspieler und Torschützenkönig der Fußball-Bundesliga, Uwe Rahn, ist an Darmkrebs erkrankt. Das sagte der 58-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Die Diagnose war für mich natürlich ein Schock. Da der Krebs fortgeschritten
NRW-Oppositionsführer Kutschaty fordert Ende von Armin Laschets "Stop-and-Go-Politik" ...
Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: "Armin Laschet muss seine Strategie überdenken und rauskommen aus dieser Stop-and-Go-Politik. Lock
Weitere Mitteilungen von Rheinische Post
Rheinische Post: Widmann-Mauz will Mutterschaftsgeld auch für selbstständige Privatversicherte ...
Gesundheitsstaatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) hat angekündigt, dass künftig auch Frauen, die privat gesundheitsversichert sind und als Selbstständige arbeiten, während des Mutterschutzes sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt eines Kindes Mutterschaftsgeld erhalten sollen
Rheinische Post: Hasselfeldt fordert Ende der Personaldebatte in der Union ...
CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat ein Ende der Personaldebatte in der Union im Vorfeld der Bundestagswahl gefordert. "Dass man zu einer Bundestagswahl mit den besten Köpfen antritt, ist doch eigentlich selbstverständlich. Es gibt also keinen Grund für erhitzte Gemüter und wi
Rheinische Post: Zusätzliches Pflegegeld wird nur zu 40 Prozent bei Kassen abgerufen ...
Pflegebedürftige und deren Angehörige dürfen von den Pflegekassen zusätzliches Geld für mehr professionelle Hilfe bei der Pflege und für Dienstleistungen wie Einkaufs- oder Putzhilfen beantragen. Doch nur die wenigsten Betroffenen rufen die Mittel ab, wie eine Umfrage der in Düsseldorf ers
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Innenpolitik Straftaten und Alkohol: Land kassiert häufiger Waffenkarten ...
In Sachsen-Anhalt werden zunehmend mehr Waffenbesitzkarten zurückgenommen oder widerrufen. Insgesamt wurden in den vergangenen fünf Jahren 247 Karten eingezogen, 160 davon allein in den vergangenen drei Jahren. Das ist das Ergebnis einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage durch di
