Südwest Presse: Zu wenig Vision
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seiner Grundsatzrede zu Europa wollte er Herzen gewinnen, Zweifler
überzeugen, Verzagten eine Orientierung geben. Und nicht weniger
hätte Europa gebraucht in einer Phase, in der die Union gefährlich
auseinanderzudriften droht. Der EU-Kommissionspräsident sprach selbst
von einer "existenzbedrohenden Krise", in der die EU der noch 28
Staaten steckt. Das Brexit-Votum hat die Gemeinschaft zunächst einmal
emotional erschüttert. Sollte mit einem Mal denkbar werden, was bis
dahin als ausgeschlossen galt: das Ende der Unauflöslichkeit der
Europäischen Union? Die Gewissheit ist zerstoben, wie in den Jahren
zuvor die Zuversicht, dass die enge Verbindung der EU-Staaten nicht
nur außenpolitische Sicherheit, sondern auch Wachstum und Wohlstand
bringt. Jean-Claude Juncker setzt an diesem Punkt an, will mit
Programmen schnell wirtschaftlichen Erfolg und damit Legitimität für
die Union zurückgewinnen. Er appelliert an den Verstand - bleibt
Visionen und Antworten schuldig. Auch auf die Frage: Welche EU wollen
wir? Wer Diskussionen in osteuropäischen Staaten verfolgt, wird
bemerken, dass sich dort Debatten in erster Linie nicht um Werte
drehen, sondern um das Maß an Selbstbestimmung und Souveränität, die
Brüssel Nationalstaaten zugestehen will. Die Vorstellungen liegen
weit auseinander. Beim heute beginnenden Sondergipfel wird man das
beobachten können.
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Südwest Presse
Ulrike Sosalla
Telefon: 0731/156218
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Datum: 14.09.2016 - 18:54 Uhr
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