Rheinische Post: SPD-Generalsekretärin Barley sieht bei Ceta keine Diskrepanz zwischen Gewerkschaften und der SPD
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Organisationen und Gewerkschaften wie dem DGB mit Demonstrationen
gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta protestieren will, sieht
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley keine Diskrepanzen zu dem
Gewerkschaftsbund. Auf die Frage, warum die SPD mit ihrem
Pro-Ceta-Kurs die Gewerkschaften gegen sich aufbringe, sagte Barley
der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe):
"Das ist ja nicht so." DGB-Chef Reiner Hoffmann werde auf dem
SPD-Konvent am Montag in Wolfsburg sprechen. "Der DGB-Demo-Aufruf
gegen Ceta liegt schon Monate zurück. Ceta ist ein Abkommen, das sich
ständig gewandelt hat", betonte Barley. Die SPD habe mit den
Gewerkschaften eng zusammen gearbeitet, um zu formulieren, was sie an
Ceta, dem Freihandelsabkommen mit Kanada, noch geändert haben wolle.
Gleichzeitig betonte Barley die Schwierigkeiten bei TTIP, dem
geplanten Abkommen zwischen der EU und den USA. "Bei den
Verhandlungen liegen die Positionen von uns Europäern und den
Amerikanern an den jeweils anderen Enden der Galaxie", sagte die
SPD-Generalsekretärin. Die Verhandlungen seien "total festgefahren".
"TTIP in seiner jetzigen Form ist tot. Wenn man bei dem Thema noch
etwas bewegen will, muss man einen kompletten Neustart machen", sagte
Barley.
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Datum: 16.09.2016 - 04:00 Uhr
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