DEUTSCHMANN: Platzeck muss aus nächstem Stasi-Fall Konsequenzen ziehen
ID: 140458
DEUTSCHMANN: Platzeck muss aus nächstem Stasi-Fall Konsequenzen ziehen
Jetzt rächt sich, dass Brandenburg als einziges Bundesland bislang auf die Einsetzung eines Stasi-Beauftragten verzichtet hat. Der nächste Fall einer Stasi-Mitarbeit eines Landtagsabgeordneten ist ein erneuter Schlag ins Gesicht der Opfer des Stasi-Terrors. Die Links-Partei muss sich fragen, wie ernst sie es mit der Vergangenheitsbewältigung tatsächlich nimmt. Wann erkennt Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck endlich, mit wem er sich da eingelassen hat? Es ist es höchste Zeit, endlich in Sachen Linkspartei entsprechende Konsequenzen zu ziehen.
URL: http://www.liberale.de
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 27.11.2009 - 19:06 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 140458
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 317 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"DEUTSCHMANN: Platzeck muss aus nächstem Stasi-Fall Konsequenzen ziehen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
FDP (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Berlin. Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, FDP-Präsidiumsmitglied und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion RAINER BRÜDERLE gab der "Rhein-Zeitung" (Freitag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte URSULA SAMARY: Frage: Die Übertragungswagen von ARD und ZDF kommen f
WESTERWELLE-Gastbeitrag für die ?Frankfurter Allgemeine Zeitung? ...
Das FDP-Präsidiumsmitglied Bundesaußenminister DR. GUIDO WESTERWELLE schrieb für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Der Teil und das Ganze Die europäische Schuldenkrise hat uns gelehrt, wie eng unsere Volkswirtschaften und Dem
MEINHARDT: Eine Million Bafög-Empfänger sind ein starkes Zeichen der Bildungsgerechtigkeit ...
Zur heutigen Veröffentlichung der Bafög-Statistik 2012 erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für Bafög Patrick MEINHARDT: Für die FDP-Bundestagsfraktion ist das Bafög der Anker der Studienfinanzierung. Deswegen ist die Botschaft, dass run
Weitere Mitteilungen von FDP
Rede des Bundesaußenministers und FDP-Parteivorsitzenden Dr. Guido Westerwelle im Deutschen Bundestag ...
> Rede von Dr. Guido Westerwelle Bundesminister des Auswärtigen Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) unter Führung auf Grundlage der Resolutionen 1701 (11. August 2006) und folgender Resolutionen, zuletzt 18
Bundesminister Guido Westerwelle zur Verlängerung des OEF-Einsatzes vor dem Deutschen Bundestag, ...
ekämpfung des Terrorismus ist nicht alleine eine militärische Aufgabe, erforderlich ist ein umfassender politischer Ansatz. Das OEF-Mandat, um das es jetzt geht, ist nur noch ein Faktor in unseren Gesamtbemühungen. Seit der ersten Mandatierung von OEF im Jahr 2001, damals unter dem unmittelbaren
Armutsgefährdung in Deutschland: Ergebnisse aus LEBEN IN EUROPA 2008 ...
ADEN - Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren nach den Ergebnissen der Erhebung LEBEN IN EUROPA 2008 im Jahr 2007 durchschnittlich 15% der Bevölkerung Deutschlands armutsgefährdet. Das Armutsgefährdungsniveau blieb damit gegenüber 2006 (15%) unverändert. Vor Berücksichtigung
Optimale Hilfe für arbeitssuchende Menschen muss an erster Stelle stehen bei SGB-II-Reform ...
slich der Bemühungen um eine Organisationsreform des Sozialgesetzbuches II ("Hartz IV") erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling MdB: Der Grundsatz der Union für eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik lautet: Die o




