Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Gauck-Nachfolge
Pokerspiel
Jörg Rinne
ID: 1407389
Frank-Walter Steinmeier könnte sich schon auf den Weg ins Schloss
Bellevue machen. Denn mehr als die Hälfte der Bundesbürger trauen dem
SPD-Außenminister zu, Nachfolger von Joachim Gauck zu werden. Ein
beeindruckender Sympathiebeweis. Doch so einfach funktioniert die
Besetzung des höchsten Staatsamtes nicht. In der tatsächlich
abstimmenden Bundesversammlung müssen Mehrheiten gebildet werden. Und
diese sind in der aktuellen politischen Gemengelage nur äußerst
schwer zu organisieren. Es sei denn, die regierende Große Koalition
würde sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für den Urnengang im
Februar 2017 einigen. Dies wäre aber schon ein deutliches Signal
Richtung Bundestagswahl im Herbst - nach dem Motto: Seht her, wir
können so weitermachen. Und da beginnen die Probleme. Während die
konservative Seite der SPD sich durchaus für ein derartiges Vorgehen
erwärmen könnte, torpediert die Partei-Linke die
Hinterzimmer-Diplomatie. So ist auch der Vorstoß der
Generalsekretärin Katarina Barley pro Steinmeier einzuordnen. Der
spärliche Beifall für ihr Vorpreschen kommt einseitig aus dem linken
Lager. Auf der anderen Seite spielt Bundeskanzlerin Angela Merkel auf
Zeit. Die CDU-Vorsitzende will sich vier Monate vor der Wahl noch
nicht in die Karten schauen lassen. Denn noch immer gilt im
Kandidaten-Poker die alte Regel: Zuerst genannt, zuerst verbrannt.
Das weiß auch Frank-Walter Steinmeier nur zu genau.
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Original-Content von: Neue Westf?lische (Bielefeld), übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 02.10.2016 - 21:20 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1407389
Anzahl Zeichen: 1872
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Bielefeld
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 687 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Gauck-Nachfolge
Pokerspiel
Jörg Rinne"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Neue Westfälische (Bielefeld) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Hunderte Tankstellen in Nordrhein-Westfalen verstoßen gegen die gesetzliche Spritpreisregel - doch geahndet wird bislang kein einziger Fall. Seit Anfang April wurden in NRW insgesamt 2.634 unzulässige Preiserhöhungen durch 447 Tankstellen registriert, wie aus einer Analyse von Daten des Bundeskar
Verdi-Chef Werneke: AfD hätte bei uns keine Chance ...
Bielefeld. Verdi-Chef Frank Werneke sieht derzeit keinen wachsenden Einfluss der AfD auf die Gewerkschaften im Land. Auf die Frage im Interview mit der "Neuen Westfälischen" (Bielefeld), ob der Einfluss der AfD auch in Gewerkschaften zunehme, sagt Werneke: "In den Gewerkschaften nich
Verdi-Chef sieht Angriff auf alle Bereiche des Sozialstaats ...
Bielefeld. Der Chef der Vereinigten Dienstleistungsgesellschaft Verdi, Franke Werneke, warnt davor, Reformen auf dem Rücken der Beschäftigten durchzusetzen. "Es gibt gerade einen Angriff auf praktisch alle Bereiche des Sozialstaats - auf Arbeitnehmerrechte, Kündigungsschutz, Lohnfortzahlung
Weitere Mitteilungen von Neue Westfälische (Bielefeld)
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Trump ...
Die Selbstinszenierung Donald Trumps hat den letzten Rest an Glaubwürdigkeit verloren. Im Unterschied zu seinen Anhängern, die meist brav ihre Steuern bezahlen, dürfte der Multimilliardär über 18 Jahre offenbar keinen Cent an den Fiskus überwiesen haben. Was erklären könnte, warum er im
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Tag der Deutschen Einheit ...
Es ist zwar nur Zufall, doch es erscheint wie eine Vorsehung, dass in diesem Jahr ausgerechnet Dresden Gastgeber für die offiziellen Feiern zum Tag der Deutschen Einheit ist. Dort, wo am lautesten gegen die Demokratie und ihre Repräsentanten gepöbelt wird, wo »Pegida« am Feiertag unter
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Brexit ...
Brexit bleibt Brexit. In dem die britische Premierministerin Theresa May ihren Satz auf dem Parteitag der Konservativen wiederholt, will sie natürlich Stärke demonstrieren. Derweil ist die Wirtschaft des Vereinigten Königreichs ganz anders drauf. Während ein Teil das knappe Votum noch ni
Rheinische Post: Kommentar / Fader Beigeschmack = Von Birgit Marschall ...
Es ist ein schwieriger Balanceakt, den Vize-Kanzler Sigmar Gabriel im Iran vorhat: Einerseits will er die Interessen der deutschen Wirtschaft auf dem sich öffnenden und vielversprechenden iranischen Markt vertreten, andererseits will er aber auch als Mahner der westlichen Welt auftreten. Er wer




