Rheinische Post: Kommentar: "Lies"-Verbot prüfen
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NRW-Verfassungsschutz hatte jeder fünfte Islamist, der in den
syrischen Bürgerkrieg oder nach Irak gezogen ist, zuvor Kontakt zu
den in unschuldigem Weiß gekleideten Koranverteilern von "Lies".
Davon berichtet auch die Mutter des 16-jährigen Yusuf, der sich bei
den Salafisten radikalisiert hat und im April einen Sprengsatz auf
ein Sikh-Gebäude in Essen geworfen haben soll. Der Landtag hat jetzt
ein eindrucksvolles Zeichen der Entschlossenheit gesetzt, diesem
lebensgefährlichen Treiben ein Ende zu setzen: Der Verein "Lies" soll
verboten werden. Doch mehr als ein Appell an den dafür zuständigen
Bundesinnenminister kann das nicht sein. Rechtlich sind dem Land die
Hände gebunden, solange "Lies" kein konkretes strafrechtliches
Handeln nachgewiesen werden kann. Wie der Innenminister auf den
Düsseldorfer Appell reagiert, wird sich zeigen. Überhören sollte er
ihn jedenfalls nicht, zumal ein energisches Vorgehen absolut nichts
mit einer generellen Verunglimpfung des Islam zu tun hätte.
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Datum: 07.10.2016 - 20:45 Uhr
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