Lange/Sendker: Mehr Geld für Sicherheit auf der Straße
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Haushaltsberatungen
In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale
Infrastruktur am heutigen Mittwoch berieten die Verkehrsexperten den
Einzelplan 12 des Haushalts 2017. Dabei fassten sie u. a. einen
Beschluss zur Erhöhung der Zuschüsse für Aufklärungs- und
Erziehungsmaßnahmen zur Bekämpfung der Verkehrsunfälle. Hierzu
erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige
Berichterstatter Reinhold Sendker:
"Sicherheit hat in der Verkehrspolitik oberste Priorität. Mit
unserem heutigen Beschluss unterstreichen wir dies erneut. Die
Kampagnenarbeit von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zur
Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr ist äußerst erfolgreich und
somit eine wichtige Ergänzung der gesetzgeberischen Maßnahmen.
Wir haben daher heute beschlossen, künftig 1,1 Millionen Euro
jährlich mehr zur Verfügung zu stellen, damit unsere Straßen noch
sicherer werden. Besonders wichtig ist uns, dass noch intensiver vor
leichtsinnigem und lebensgefährlichem Verhalten gewarnt wird, wie
etwa Ablenkung am Steuer. Neben einem klaren Handyverbot am Steuer
und konsequenter Ahndung von Verstößen helfen hier Aufklärung und
Sensibilisierung, schwere Verkehrsunfälle zu verhindern.
Einen hohen Stellenwert in der Sicherheitsarbeit hat für uns auch
die immer größere Anzahl älterer Verkehrsteilnehmern. Unser Ziel ist
die möglichst lange Erhaltung einer sicheren Mobilität. Gezielte
Informationen und Kampagnen können dies unterstützen.
Für Aufklärungsarbeit stehen künftig jährlich insgesamt 14
Millionen Euro zur Verfügung. Dieses Geld ist mit Sicherheit gut
investiert!"
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Datum: 19.10.2016 - 13:37 Uhr
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