NOZ: NOZ: Waffenexporte: Amnesty warnt vor US-Einsatz deutscher Munition gegen Zivilisten
ID: 1417362
deutscher Munition gegen Zivilisten
Terre des Hommes fordert Stopp von Waffenexporten in
Krisenregionen
Osnabrück. Angesichts stark gestiegener Exportgenehmigungen für
Kriegsmunition fordert Amnesty International von der Bundesregierung
Garantien dafür, dass deutsche Munition von befreundeten Staaten wie
den USA nicht gegen Zivilisten eingesetzt wird. Im Gespräch mit der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der
Amnesty-Rüstungsexperte Mathias John: "Es muss unterbunden werden,
dass diese Munition bei Menschenrechtsverletzungen zum Einsatz kommt.
Der neue Rüstungsexportbericht des Bundeswirtschaftsministeriums
verrät nicht, ob beispielsweise deutsche Gewehrmunition von
US-Spezialeinheiten in Syrien und im Irak verwendet wird oder ob die
USA deutsche Munition an Saudi Arabien weiterliefern." Bei
militärischen Operationen der US-geführten Anti-IS-Koalition sind
nach Angaben von Amnesty International bereits Hunderte Zivilisten
getötet worden. Im Falle einer Weiterlieferung an Saudi Arabien
besteht nach Johns Auffassung die Gefahr, dass die saudischen
Streitkräfte die Munition im Krieg im Jemen einsetzen. Bezüglich neu
genehmigter Gewehr- und Munitionslieferungen an kurdische
Peschmerga-Truppen forderte der Amnesty-Rüstungsexperte
Endverbleibskontrollen vor Ort durch deutsche Stellen. "Es muss
sichergestellt werden, dass die Streitkräfte der kurdischen
Regionalregierung die Waffen nicht zu Menschenrechtsverletzungen
einsetzen oder diese weitergeben", sagte John. Die
Kinderschutzorganisation Terre des Hommes hat die Forderung nach
einem generellen Stopp von Waffenexporten in Krisenregionen
bekräftigt. "Kleinwaffen landen vielfach in den Händen von
Kindersoldaten, da sie leicht handhabbar sind", sagte
Vorstandssprecher Jörg Angerstein der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
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Datum: 27.10.2016 - 05:00 Uhr
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