Otte: Richtige Voraussetzungen schaffen für den Einsatz deutscher Hubschrauber in Mali
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ab 2018 abgelöst werden
Die Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, und
der Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier haben den Prüfauftrag
für einen Einsatz von Hubschraubern in Mali gegeben. Der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Henning Otte, erklärt dazu:
"Eine Prüfung des Einsatzes deutscher Hubschrauber in Mali ist
richtig. Wir müssen Krisen dort begegnen, wo sie entstehen. Das ist
wichtig für die Sicherheit hier in Europa. Deswegen ist die
Bundeswehr in Mali bereits im Einsatz. Die Soldaten vor Ort brauchen
eine leistungsfähige Hubschrauberunterstützung zur Rettung Verletzter
auf dem Luftweg (AirMedEvac) sowie zum Schutz gegen Angriffe. Wir
sind überzeugt davon, dass unsere Heeresflieger die sich abzeichnende
Fähigkeitslücke schließen können.
Als Grundlage für den Einsatz müssen jedoch einige Vorbedingungen
erfüllt sein: Die Hubschrauberfähigkeiten in der Bundeswehr sind
durch Einsätze und Ausbildung stark ausgelastet. Deswegen muss eine
klare Ablösungsregelung für das Jahr 2018 bestehen. Nur mit der
verlässlichen Zusage anderer Nationen, den Auftrag ab dem zweiten
Halbjahr 2018 zu übernehmen, werden wir unsere Heeresflieger
entsenden können. Dies ist schon allein aus Fürsorgegründen geboten.
Aus dem zurückliegenden Hubschraubereinsatz in Afghanistan haben
wir viel gelernt. Seinerzeit haben wir zugunsten einer reibungslosen
Auftragserfüllung im Einsatzgebiet viel Material und Personal aus dem
Heimat- und Ausbildungsbetrieb abgezogen. Das führte zu Engpässen. In
so eine Lage dürfen wir in Zukunft nicht mehr geraten. Einsatz und
Ausbildung müssen parallel möglich sein. Hierfür sind wir auf einem
guten Weg. Die Task Force Drehflügler des Bundesministeriums der
Verteidigung hat bereits für Verbesserungen gesorgt.
Selbstverständlich ist, dass die Schutzausstattung der
Hubschrauber für Einsätze auf dem höchsten Niveau sein muss. Moderne
Ausrüstung ist im Zweifel unbürokratisch zu beschaffen. Dies gilt
sowohl für die Mehrzweckhubschrauber NH90 als auch für die
Unterstützungshubschrauber TIGER.
Mittelfristig plädieren wir vor dem Hintergrund der aktuellen
Einsatzrealität dafür, weitere NH90, z.B. in einem multinationalen
Einsatzverband für Air Medical Evacuation (AirMedEvac), in Dienst zu
stellen.
Bei dem anstehenden Einsatz werden wir die Einsatzvoraussetzungen
vor unserer Zustimmung genau unter die Lupe nehmen. Das sind wir den
Soldatinnen und Soldaten unserer Parlamentsarmee schuldig."
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Datum: 02.11.2016 - 15:50 Uhr
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