Rehberg/Kalb: Haushaltsausschuss beschließt Stärkung der Bundeswehr
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Verbesserungen durch
Der Sach- und Personalhaushalt des Bundesministeriums der
Verteidigung wird im Haushaltjahr 2017 aufgestockt. Die
entsprechenden Beschlüsse fasste der Haushaltsausschuss in der
gestrigen Bereinigungssitzung. Hierzu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg und der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe und zuständige Berichterstatter Bartholomäus Kalb:
Eckhardt Rehberg: "Es ist eine gute Nachricht, dass mit 1,5
Milliarden Euro im Etat der Verteidigungsministerin Vorsorge für die
Anschaffung von fünf Korvetten beschlossen werden konnte. Damit kommt
Deutschland den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen im
Ostseeraum, im Mittelmeer und in globaler Hinsicht nach. Zudem tragen
wir so auch den aktuellen NATO-Forderungen Rechnung."
Bartholomäus Kalb: "Neben der finanziellen Verbesserung des
Verteidigungsetats zum Beispiels im Bereich Materialerhalt,
Wehrforschung, Entwicklung und Erprobung haben wir auch personelle
Verbesserungen erzielt. So können insgesamt drei neue Studiengänge
mit jeweils 70 Stellen für die Bundeswehruniversität Hamburg mit den
Studiengängen "Sicherheitsforschung und Logistik" und
"Bauingenieurswesen" sowie für die Bundeswehruniversität München mit
dem Studiengang "Cyber-Sicherheit" eingerichtet werden. Darüber
hinaus hat die Koalition im Zuge der Trendwende beim Personal die
Anzahl der Reservistendienstleistenden um 500 auf 3000 angehoben. Die
positive Entwicklung, die in den kommenden Jahren noch verstetigt
werden muss, ist notwendig, um den vielfältigen Herausforderungen der
Bundeswehr Rechnung zu tragen "
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Datum: 11.11.2016 - 08:30 Uhr
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