Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zur Suche nach einem neuen Bundespräsidenten
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gemeinsam? Beide sind auf der Suche nach einem geeigneten Kandidaten
und stellen sich ziemlich ungeschickt an. Während der heimische
Fußball- Zweitligist bei der Verpflichtung eines neuen Trainers von
einer Peinlichkeit in die nächste stolpert, beweisen Angela Merkel
und Horst Seehofer bei der Nominierung eines Kandidaten für das Amt
des Bundespräsidenten ihr Unvermögen. Der Versuch, den Nachfolger
von Joachim Gauck im Einvernehmen mit der SPD zu finden, droht
endgültig zur Blamage für die Kanzlerin zu werden. Angela Merkel
hat sich komplett verkalkuliert, auch weil Sigmar Gabriel
sie düpiert hat. Frech war der SPD-Vorsitzende vor Wochen mit
seinem Vorschlag vorgeprescht, Außenminister Frank-Walter Steinmeier
zu nominieren. Das war klar gegen die Absprache der drei
Parteichefs und schien anfangs bloß Gabriels bekannte
Sprunghaftigkeit zu beweisen. Nun aber könnte sich das Ganze als
echter Coup erweisen. Zum einen, weil Frank-Walter Steinmeier
in der Bevölkerung beliebt ist. Vor allem aber, weil Angela Merkel
und Horst Seehofer feststecken zwischen Absagen (Norbert
Lammert wäre perfekt gewesen - der Bundestagspräsident will aber
nicht, vermutlich kann er der Kanzlerin nicht verzeihen, ihn zweimal
übergangen zu haben) und eigenen Ausschlusskriterien (für Winfried
Kretschmann gäbe es mit den Grünen eine rechnerische Mehrheit -
aber das kommt vor allem der CSU mit Blick auf die Bundestagswahl zu
sehr einer Vorfestlegung auf Schwarz-Grün gleich). Nun läuft ihnen
die Zeit davon. Nein, in Sachen Bundespräsident hat Angela Merkel
einfach kein glückliches Händchen. Erst Horst Köhlers Flucht aus
dem Amt. Dann Christian Wulff, der Schloss Bellevue nach einer
unwürdigen Hetzjagd verließ, zu der er allerdings selbst einiges
beigetragen hatte. Schließlich Joachim Gauck, der ja nur gegen
den ausdrücklichen Willen der Kanzlerin zum Staatsoberhaupt
gewählt wurde - auch wenn er sich dann sehr schnell als
ausgesprochen wertvoll für die Republik im Allgemeinen wie für die
Regierung Merkel im Besonderen erwiesen hat. Nun steckt die
Kanzlerin wieder gewaltig in der Klemme. Wenn sie CDU und CSU heute
die Zustimmung zu Steinmeier abringt, muss das in der Union mit
Blick auf das Wahljahr 2017 regelrecht als Zumutung empfunden
werden. Wenigstens aber hätte man sich dann dieses quälende und
unwürdige Verfahren ersparen können. Und rückt die Union doch noch
von der Idee eines Konsenskandidaten ab, wird die Frage lauten: Warum
nicht gleich so? Zu Recht! Eine echte Wahl mit mehreren veritablen
Kandidaten und ohne großkoalitionäre Kungelei wäre sowieso die
beste Lösung gewesen. Für das Amt und vor allem für das Ansehen
unserer Demokratie. Aber dazu fehlte Angela Merkel bisher der Mut.
Leider!
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Datum: 13.11.2016 - 21:00 Uhr
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