Frankfurter Rundschau: CDU wird konservativ
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an, keine Alternativen zu ihr: Zunächst erweckte der Bundesparteitag
der CDU den Eindruck, als sei nichts übrig von der Kanzlerdämmerung,
der teils verhassten Flüchtlingspolitik, dem Streit mit der CSU.
Spätestens, als Merkels Wahlergebnis von knapp 97 auf nun 89,5
Prozent fiel, war klar: Der Unionsstreit ums konservative
Tafelsilber, der beim Flüchtlingsthema eskaliert ist, ging nicht
spurlos an Merkel und ihrer Partei vorüber. Die Union muss Farbe
bekennen, ihr Profil herausstellen, eigene Visionen anbieten. Man mag
von Merkels Ankündigungen wie der Forcierung innerer Sicherheit, von
Freihandel, von Symbolthemen wie dem Burkaverbot halten, was man
will: Es täte der Politik gut, nicht mehr um eine vage Mitte zu
kämpfen, sondern unterscheidbare Entwürfe anzubieten. Merkel vermied
das lange. In Essen stellte sie der CDU einen Kurswechsel in
Aussicht: zurück zur konservativen CDU.
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Datum: 06.12.2016 - 16:48 Uhr
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