Rösler verteidigt einkommensunabhängige Gesundheitspauschale
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Warum der Gesundheitsminister auf massive Kritik stößt
Das Modell sorgt schon seit längerem für Furore. Sämtliche politische Parteien schalten sich in die Diskussion ein. Vor kurzem schimpften die Grünen, dass die Durchsetzung einer einheitlichen Pauschale einem Ausstieg aus dem Solidarsystem gleich käme. Gesundheit dürfe laut Ansicht von Birgit Hender nicht nur über zusätzliche Beiträge und Versicherungen finanziert werden.
Den Vorwurf, dass sozial Schwächere zu Bittstellern werden müssten, um finanziell weniger belastet zu werden als ein Normalverdiener, wies der Gesundheitsminister zurück. Es sei entgegen der Annahme des Gesundheitsökonoms Jürgen Wasem kein Antrag zur Minderung der Pauschale nötig. Stattdessen würde ein "automatischer Sozialabgleich" erfolgen.
In der deutschen Wochenzeitung "Die Zeit" bekräftigte Gesundheitsminister Rösler außerdem, dass die beitragsfreie Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung weiterhin bestehen bleibe.
Aus Sicht der neuen Regierung entlastet die künftige Gesundheitspauschale vor allem die Arbeitgeber, welche dadurch ihre Sozialabgaben senken können. Geringverdienende profitieren vom Sozialausgleich und der Wettbewerb der Krankenkassen geht in eine neue Runde.
Noch ist die Prämie allerdings nicht eingeführt. Die FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger sieht auch die Möglichkeit, dass alles bleibt wie bisher. So wird es noch einiger parteiinterner Beratung (www.private-krankenversicherung.de/beratung/) bedürfen, bis es bei diesem Thema zu einer Einigung kommt.
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Datum: 08.12.2009 - 12:08 Uhr
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